ZEITPUNKT-MAGAZIN - (Frankfurter Rundschau) Angela Merkel hat mit ihrem Besuch in Chemnitz die demokratischen Kräfte in der sächsischen Stadt unterstützt und sich klar gegen Rechtspopulisten und Neonazis gestellt sowie die Übergriffe auf Minderheiten nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Mannes, mutmaßlich durch Asylbewerber, erneut verurteilt. Für diese richtige und leider notwendige Botschaft hat sie sich nicht durch die erwartbaren Anfeindungen von rechts abschrecken lassen.
DIETER HANITZSCH!! Ein ganz Großer der deutschen Karikaturisten |
HAZEL BRUGGER erklärt uns Berlin, Köln, Deutschland und noch viel mehr |
Bayerisch ist eine Fremdsprache! Den Beweis liefert der Kabarettist MICHAEL ALTINGER |
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Das Skigebiet Oberjoch (Allgäu) war 2015 Wegbereiter für die gesamte Branche: Der Neubau einer 8er-Hochgeschwindigkeits-Sesselbahn mit Abdeckhauben, Sitzheizung und Kindersicherung war bis dahin in Deutschland einmalig. Bis heute sind die kuppelbare „Schwandenbahn“ mit acht Sitzplätzen sowie die ebenfalls 2015 auf bestehenden Pisten gebauten 6er-Sesselbahnen am „Grenzwies“ und „Wiedhag“ sowie die Iselerbahn vier Pfunde, mit denen die Bergbahnen Hindelang-Oberjoch national und international wuchern. Wintersportler, Verbände und Testportale honorieren den großen Komfort im 1200 Meter über Normalnull gelegenen Bad Hindelanger Bergdorf Oberjoch regelmäßig, in dem sie den rund 100 Hektar großen Wintersportort seit vielen Jahren durchweg positiv bewerten. Mit dem Start in die Skisaison 2018/2019 ist nun auch das WLAN für Gäste frei zugänglich.
WDR und SZ berichten
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Präsident des Fußball-Weltverbands FIFA, Gianni Infantino, täuscht die Öffentlichkeit und die Entscheidungsgremien der FIFA offenbar seit Monaten über den wahren Hintergrund einer gigantischen Milliarden-Offerte. Seit März 2018 drängt Infantino den FIFA-Vorstand zu dem Beschluss, zwei neue Turnierformate zu schaffen: eine Weltliga für Nationalteams sowie eine auf 24 Mannschaften erweiterte Klub-WM.
ZEITPUNKT-MAGAZIN - In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden. Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der gleiche Wert wurde im DeutschlandTrend für das Morgenmagazin Mitte Oktober gemessen). Die AfD verliert 2 Punkte und erreicht 14 Prozent. Die FDP kommt auf 8 Prozent (-2), die Linke auf 9 Prozent (-1). Die Grünen legen um 6 Punkte auf 23 Prozent zu.
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Bundesminister a.D. Norbert Blüm hält nichts von Jens Spahn und Friedrich Merz als CDU-Parteichef. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "Fragen wir doch!" für 105'5 Spreeradio sagt Blüm, der seit 1950 CDU-Mitglied ist und 16 Jahre Bundesminister war: "Ich halte die Professionalisierung der Politik von der Universitätsbank auf die Parlamentsbank für einen Lebensverlust von Politik."
Ein bemerkenswerter Artikel in der TAZ:
https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5546528&s=napierala&SuchRahmen=Print/
Verbandsvorsitzender Jens Gnisa: Die EU kann es sich nicht leisten, nach der Banken- und Finanzkrise nun in eine Rechtsstaatskrise hinein zu laufen
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Im Kampf gegen den Abbau des Rechtsstaates sollte die EU-Kommission nach Ansicht des Deutschen Richterbundes mehr Handhabe gegen Länder wie Ungarn und Polen erhalten. Notwendig seien vorbeugende Stresstests, Checklisten und niedrigere Hürden für harte Strafen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der Vorsitzende des Richterbundes, Jens Gnisa: "Schwammige Worte im EU-Vertrag reichen nicht." Er fügte hinzu: " Wir brauchen klare Mechanismen wie eine Checkliste und Strafen mit Entzug von Geld, um diese Regeln durchsetzen zu können. Die EU-Kommission muss eine konkretere Handhabe bekommen."
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Andreas Scheuer weiter schützend vor die Autoindustrie stellen, haben Umweltministerin Svenja Schulze und das Umweltbundesamt nach der EU-Klage wegen Luftverschmutzung die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge gefordert. Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft zudem 60.000 Geländewagen von Porsche wegen Abgasbetrug zurück. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei »Die Linke«:
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die schönsten und artenreichsten Regionen unserer Erde sind in akuter Gefahr. Darauf weist der WWF anlässlich des Internationalen Tags der biologischen Vielfalt am Dienstag hin. So stehen zahlreiche Unesco-Weltnaturerbestätten, Rückzugsgebiete für seltene Tier- und Pflanzenarten, aktuell unter massivem Druck. "Wir bringen unsere Erde an den Rand der Erschöpfung. Selbst vor den wenigen verbliebenen Naturparadiesen machen wir keinen Halt, sondern holzen, verbrennen, wildern weiter", sagt Günter Mitlacher, Experte für internationale Biodiversitätspolitik beim WWF.
Gesundheitsbezogene Angaben bei alkoholischen Getränken mit mehr als 1,2 Volumenprozent in der Werbung und bei Etikettierung verboten
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs »bekömmlich« in einer Bierwerbung unzulässig ist. Die Beklagte des zugrunde liegenden Verfahrens betreibt eine Brauerei im Allgäu. Sie verwendet seit den 1930er Jahren für ihre Biere den Werbeslogan »Wohl bekomms!«. In ihrem Internetauftritt warb sie für bestimmte Biersorten mit einem Alkoholgehalt von 5,1 %, 2,9 % und 4,4 % unter Verwendung des Begriffs »bekömmlich«.
Die rechtspopulistische AfD plant am 27. Mai einen Aufmarsch durch Berlin. Dagegen formiert sich Widerstand. Die Clubszene etwa ruft zu einer riesigen Party in Mitte auf!
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Clubdichte in Berlin ist riesig, Tausende feiern hier jede Woche ausgelassen. Nun haben sich über 70 Clubs zusammengeschlossen, um am 27. Mai einmal nicht um Besucher*innen zu konkurrieren – sondern sich gemeinsam der AfD in den Weg zu stellen. Die rechtspopulistische Partei plant an diesem Tag gemeinsam mit der sogenannten Pegida einen großen Aufmarsch durch die Stadt. Dagegen formiert sich derzeit ein breiter Widerstand. Verschiedene Organisationen etwa rufen zu großen Gegendemonstrationen auf. Der Plan hat sich mittlerweile aus den politisch linken Kreisen heraus auch in die Feierszene durchgesprochen.
Diakonie-Präsident Lilie: Verweigerung von Einzelansprüchen ist willkürlich und unsachgemäß
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Nach Kritik an der Berechnung der Hartz-IV-Sätze durch die Bundesregierung haben der Deutsche Caritasverband und die evangelische Diakonie eine andere Berechnungsmethode verlangt und fordern deutlich höhere Sätze. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Caritas-Präsident Peter Neher: "Wir fordern, die verdeckt Armen aus der Referenzgruppe heraus zu rechnen." Nur so ergebe sich ein realistisches Bild des tatsächlichen Bedarfs von Hartz-IV-Empfängern. Auch die Absenkung der Referenzgruppe auf die unteren 15 Prozent der Haushalte mit niedrigem Einkommen kritisierte Neher als "nicht nachvollziehbar".
Linksfraktionschefin verteidigt Position zu Zuwanderung: »Das hat mit Nationalismus nichts zu tun«
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht bringt sich mit klaren Ansagen an ihre Kritiker für den Parteitag der Linken in Leipzig (8. bis 10. Juni) in Position. Im Interview mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (Samstag) mahnte Wagenknecht ihre Partei, nicht den Rückhalt bei den Menschen zu verlieren, »denen es nicht gut geht«. Sie nannte »Menschen in prekärer Beschäftigung, Menschen, die mit schlechten Chancen ins Leben starten, weil sie aus einem armen Elternhaus kommen« sowie Rentnerinnen und Rentner.
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Chefredaktion der »Süddeutschen Zeitung« hat am Dienstag meinen Vater entlassen, fristlos, und ohne, dass er sich je etwas zuschulden kommen hat lassen, seit er 1959 anfing, für dieses Blatt zu zeichnen. Die Zeichnung, die nun zur unmittelbaren Kündigung führte, ist sicher streitbar und man darf den Urheber dafür genauso hart kritisieren, wie der das mit dem »Opfer« der Karikatur tut, dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu.
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die »Süddeutsche Zeitung« hat Konsequenzen aus der Antisemitismus-Kritik um eine Karikatur gezogen: Sie beendete ihre jahrzehntelange Zusammenarbeit mit dem Zeichner Dieter Hanitzsch. Nach Kritik an einer als antisemitisch kritisierten Karikatur wurde »die jahrzehntelange Zusammenarbeit zwischen der 'Süddeutschen Zeitung' und mir gestern gelöst«. Das teilte der Künstler Dieter Hanitzsch selbst heute auf seiner Facebook-Seite mit. Den Vorwurf des Antisemitismus wies er zurück. »Ich bereue die Karikatur nicht«, sagte der 85-Jährige dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland«.
Pflicht zum Freilassen nach Ausschluss einer Eigen- und Fremdgefährdung aufgrund psychiatrischer Untersuchung
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Befindet sich eine Person für die Dauer von 13 Stunden zu Unrecht im polizeilichen Gewahrsam, so rechtfertigt dies ein Schmerzensgeld von 400 EUR. Die Person muss sofort freigelassen werden nach dem ein psychiatrisches Gutachten eine Eigen- oder Fremdgefährdung ausgeschlossen hat. Dies hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden.
Kommentar der Westfalenpost
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Abgang ist eine Kunst. Es gibt den Abgang von der Bühne, »ab« lautet die schnöde Regieanweisung, und natürlich den Abschluss beim Turnen. Möglichst punktgenau, ohne Wackler oder Standfehler. Für eine schwierige, oft unterschätzte Übung gibt es hingegen kein Training und kaum Vorbilder: für den Abgang von der Politik. Zumeist ist er unfreiwillig und enttäuschend. Er macht einsam und leer.
Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet – mit weitreichenden Folgen auch für Rentner und Einkommenssteuerzahler. Nach Berechnungen des ARD-Politmagazins »Monitor« spart sie damit insgesamt 25 Milliarden Euro pro Jahr.
ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Regelsatz für erwachsene Hartz IV-Empfänger beträgt 416 Euro im Monat. Ein Betrag, der den wenigsten Empfängern auch »ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben« ermöglicht, wie es das Bundesverfassungsgericht eigentlich fordert. »Das ist mit den Regelsätzen, die wir jetzt haben, mit Sicherheit nicht mehr der Fall«, kritisiert der ehemalige Vorsitzende am Landessozialgericht Hessen, Jürgen Borchert, die Höhe des Regelsatzes. Viele Sozialexperten in Deutschland sehen das genauso.