Welchen Personen kann eine elektronische Fußfessel angelegt werden?

Welchen Personen kann eine elektronische Fußfessel angelegt werden?

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Eine elektronische Fußfessel dient zur Aufenthaltsüberwachung einer Person. Sie befindet sich an einem der beiden Fußgelenke der zu überwachenden Person und dient in der Regel dazu, sicherzustellen, dass die Person einen bestimmten Ort nicht verlässt oder aufsucht. Doch welchen Personen kann ein solches Überwachungsgerät angelegt werden?


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DIE KNOCHEN-BRECHERIN - Arm-Wrestling
Mit 84 Jahren eine Waschanlage geschrottet: Schaden: 90.000 €
DIE KNOCHEN-BRECHERIN - Arm-Wrestling
Katja Kipping (Die Linke) sieht die Partei im September zweistellig
DIE KNOCHEN-BRECHERIN - Arm-Wrestling
Sebastian Pufpaff: Ein Plädoyer für systematisches Aufräumen in den eigenen 4 Wänden

Klarer Bruch der Flüchtlingskonvention
muss Folgen haben - Wegschauen bei Misshandlungen ist eine Art Mittäterschaft

Klarer Bruch der Flüchtlingskonventionmuss Folgen haben - Wegschauen bei Misshandlungen ist eine Art Mittäterschaft

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Erklärung der Linken-Parteivorsitzenden Katja Kipping, der Berliner Linken-Landesvorsitzenden Katina Schubert und der flüchtlingspolitischen Linken-Sprecherin im Thüringer Landtag Sabine Berninger zum Abschluss ihrer politischen Informationsreise zur Situation von Geflüchteten in Serbien nach Schließung der Balkanroute. Im Rahmen ihrer Informationsreise sprachen die Politikerinnen der Linken in Belgrad u.a. mit Vertretern der serbischen Regierung, der Deutschen Botschaft, dem Leiter des UNHCR in Serbien sowie mit verschiedenen Nichtregierungsorganisation (NGOs) und Solidaritätsinitiativen wie dem Info Park und Hot-Food Idomeni.


Bewerben für internationalen Kultur-Freiwilligendienst

Bewerben für internationalen Kultur-Freiwilligendienst

Kulturweit-Bewerbungsrunde
vom 1. März bis 2. Mai –
für alle zwischen 18 und 26 Jahren

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am 1. März startet die neue Bewerbungsrunde für einen internationalen Freiwilligen-dienst mit kulturweit. Junge Menschen, die sich in Bildungs- und Kultureinrichtungen weltweit engagieren wollen, können sich bis zum 2. Mai auf www.kulturweit.de für ein Freiwilliges Soziales Jahr im Ausland bewerben. Der Freiwilligendienst beginnt am 1. März 2018. Er richtet sich an alle zwischen 18 und 26 Jahren, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben und über einen Schulabschluss oder eine abgeschlossene Ausbildung verfügen.


Virtueller Mob im Internet
nach der Todesfahrt von Heidelberg

Kommentar Stuttgarter Nachrichten

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Nach der Todesfahrt von Heidelberg tobte der virtuelle Mob durch alle Kanäle der sozialen Medien. Es wurde beleidigt, gehasst, geschmäht, verleumdet - was fehlte, waren Fakten. Auffallend ist, dass sich viele der Pöbler auf Facebook und Twitter nicht mehr in der Anonymität des Internets verstecken. Immer mehr Nutzer haben wohl das Gefühl, mit ihrem Hass gegen Flüchtlinge oder Asylbewerber in der Mehrheit zu sein.


Filmproduzent Nico Hofmann: »Die Mehrheit in diesem Land muss ihre Stimme hörbar machen!«

Filmproduzent Nico Hofmann: »Die Mehrheit in diesem Land muss ihre Stimme hörbar machen!«
Nico Hofmann

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Filmproduzent Nico Hofmann hat mehr demokratisches Engagement in Deutschland gefordert. Hofmann sagte am Montag im rbb-Inforadio, es gehe »darum, klar die Stimme zu erheben und sehr, sehr klar aufzutreten«: »Die Menschen, die demokratisch in diesem Land leben wollen, müssen ihre Stimme hörbar machen - und viele tun das nicht. Die Mehrzahl sind nicht diejenigen, die im Moment auf AfD-Webseiten Hassparolen runterbeten. Das ist nicht die Mehrheit der Menschen in diesem Land und ich kann nur hoffen, dass die deutliche Mehrheit in diesem Land, die demokratisch leben will, ihre Stimme hörbar macht.«


Routerfreiheit gilt auch für Bestandskunden

Routerfreiheit gilt auch für Bestandskunden

Netzbetreiber müssen Kunden benötigte Zugangsdaten und Informationen mitteilen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Routerfreiheit gilt auch für Bestandskunden. Dies entschied das Landgericht Essen in einem Urteil gegen die Gelsen-Net Kommunikations-gesellschaft mbH und untersagte dem Anbieter damit, die Herausgabe der erforderlichen Zugangsdaten an Bestandskunden zu verweigern. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Bis Ende Juli 2016 konnten Netzbetreiber ihren Kunden vorschreiben, ausschließlich von ihnen bereitgestellte Endgeräte für den Breitbandanschluss zu nutzen


BFH zum Aufwendungsabzug beim häuslichen Arbeitszimmer - Höchstbetragsgrenze personenbezogen

BFH zum Aufwendungsabzug beim häuslichen Arbeitszimmer - Höchstbetragsgrenze personenbezogen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Nutzen mehrere Steuerpflichtige ein häusliches Arbeitszimmer gemeinsam, ist die Höchst-betragsgrenze von 1250 € personenbezogen anzuwen-den, so dass jeder von ihnen seine Aufwendungen hierfür bis zu dieser Obergrenze einkünftemindernd geltend machen kann. Dies hat der Bundesfinanzhof entschieden und seine bisherige Rechtsprechung zu § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) geändert.


Sanftes Frühlingserwachen und Osterspaß für die ganze Familie

Sanftes Frühlingserwachen und Osterspaß für die ganze Familie

Aktives Naturerlebnis, Blütenpracht und Osterspaß
im Chiemsee-Alpenland

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Im Chiemsee-Alpenland finden sich rund um das Frühlingserwachen eine Vielzahl von Angeboten für Kinder und Erwachsene. Mit Kräuterwanderungen, dem Blumenmeer auf der Herreninsel im Bayerischen Meer oder in den Bergen, der Ostereiersuche in luftigen Höhen und an außergewöhnlichen Orten, österlichem Eisskulpturenschnitzen, ist Abwechslung rund um die Osterzeit geboten.


Strahlenschutzamtspräsident drängt auf Tempo bei Endlagersuche

Strahlenschutzamtspräsident drängt auf Tempo bei Endlagersuche

König erwartet keinen Konsens zur Atommülllagerung - »Keine Region, in der die Betroffenen sich nicht wehren«

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Chef des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, drängt auf eine zügige Suche nach einem Atommüllendlager in Deutschland. »Nur wenn alle Verantwortlichen gezwungen sind dranzubleiben, wird es überhaupt eine Lösung in Deutschland geben«, sagte König in einem Interview mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (Samstag). Die relative Ruhe nach dem Ausstiegsbeschluss von 2011 täusche über die Bedeutung des Themas hinweg. Es werde »ausgeblendet, dass die große Herausforderung noch vor uns liegt«, erklärte der BfS-Chef.


»De Maizière hat seine Hausaufgaben
nicht gemacht«

»De Maizière hat seine Hausaufgabennicht gemacht«

SPD-Fraktionschef Oppermann »entsetzt« über lange Bearbeitungszeit der Asylanträge

ZEITPUNKT-MAGAZIN – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in der Asylpolitik scharf kritisiert. Bei den Abschiebungen habe der Minister »seine Hausaufgaben nicht gemacht«, sagte Oppermann der »Saarbrücker Zeitung« (Sonnabendausgabe). So bleibe die vereinbarte Einrichtung von zwei großen Einreisezentren für Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern entgegen der Absprache auf Bayern beschränkt.


Grüne: Arbeitslosengeld I schon nach vier Monaten Beschäftigungszeit zahlen

Grüne: Arbeitslosengeld I schon nach vier Monaten Beschäftigungszeit zahlen
Katrin Göring-Eckardt

ZEITPUNKT-MAGAZIN – In einem Acht-Punkte-Plan zum Arbeitsmarkt fordern die Grünen, dass Arbeitslosengeld I künftig schon nach kurzer Beschäftigungszeit gezahlt werden soll. »Wir wollen, dass es bereits nach vier Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung einen Anspruch auf ALG I gibt«, heißt es in dem Papier, das der in Düsseldorf erscheinenden »Rheinischen Post« (Samstagausgabe) vorliegt. Bislang gilt ein solcher Anspruch erst nach einem Jahr Beschäftigung.


Zahl der Verkehrstoten mit E-Bike
um 73 Prozent gestiegen

Zahl der Verkehrstoten mit E-Bikeum 73 Prozent gestiegen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Zahl der tödlich verunglückten Pedelec-Fahrer ist 2016 um 73 Prozent gestiegen. Das geht aus Daten der Unfallstatistik des Statistischen Bundesamts hervor, die der in Düsseldorf erscheinen-den »Rheinischen Post« (Samstagausgabe) vorliegen. Starben 2015 noch 33 der Fahrer von Elektrorädern, die auch E-Bike-Fahrer genannt werden, so waren es 2016 bereits 57 Tote - ein Anstieg um fast 73 Prozent. 1032 Menschen erlitten schwere Verletzungen, das sind ein Viertel mehr als im Vorjahr. Insgesamt kamen 3684 E-Bike-Fahrer zu Schaden.


»Linke«-Vize Troost kritisiert Wagenknecht wegen Grexit-Äußerung

»Linke«-Vize Troost kritisiert Wagenknecht wegen Grexit-Äußerung
Dr. Axel Troost

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Axel Troost, hat scharfe Kritik an Äußerungen der Linksfraktions-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht über die Möglichkeit eines Ausstiegs Griechenlands aus der Euro-Zone geäußert. Mit der Überlegung, einiges spreche dafür, »dass eine wirtschaftliche Erholung« jenseits des Euro-Korsetts »um einiges leichter wäre«, ignoriere Wagenknecht die reale Situation und die politischen Kräfteverhältnisse, schreibt Troost in einem Positionspapier, das »neues deutschland« vorliegt.


Berliner »Linke«: Hauptstadt-SPD hat noch viel mit sich selbst zu tun

Berliner »Linke«: Hauptstadt-SPD hat noch viel mit sich selbst zu tun
Udo Wolf

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Doppelspitze der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bewertet die Zusammenarbeit der neuen rot-rot-grünen Senats-koalition als anspruchsvoll, aber auf dem Weg zum besseren Regieren. »Es ist zu spüren, dass die Sozialdemokraten noch sehr viel mit sich selbst zu tun haben nach ihrem für sie niederschmetternden Wahl-ergebnis«, sagte Linksfraktionschef Udo Wolf im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Samstagausgabe).


Zusammenarbeit
zwischen AfD und Identitären -
Gericht erklärt rbb-Aussage für zulässig

Zusammenarbeitzwischen AfD und Identitären -Gericht erklärt rbb-Aussage für zulässig
Identitäre provozieren

AfD versuchte erfolglos, den Film »Die Stunde der Populisten« zu verhindern

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Berliner AfD hat erfolglos versucht, ihre Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung zu dementieren und die Ausstrahlung der rbb-Dokumentation »Die Stunde der Populisten" gerichtlich untersagen zu lassen. Das Landgericht Berlin mochte eine entsprechende einstweilige Verfügung jedoch nicht erlassen. Verhindern wollte der Landeschef der »Jungen Alternativen« und AfD-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, Thorsten Weiß, die Aussage im Film, er habe eine Zusammenarbeit der AfD mit der extremistischen, vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung, erstmals zugegeben.


Geldwäscherichtlinie:
Schäuble knickt ein vor Unternehmenslobby

Geldwäscherichtlinie:Schäuble knickt ein vor Unternehmenslobby

Kabinett will Transparenzregister nicht öffentlich zugänglich machen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der am Mittwoch bekannt gewordene Kabinettsentwurf zur Umsetzung der 4. EU-Anti-Geldwäscherichtlinie ist ein Geschenk von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Schäuble an die Unternehmenslobby, kritisiert Attac. Grund: Das Kabinett will das von EU und OECD geforderte Transparenzregister, das die wahren Eigentümer (»wirtschaftlich Berechtigten«) von Unternehmen auflistet, nicht öffentlich zugänglich machen. Im Gegensatz zu anderen Ländern, darunter Großbritannien, soll der Zugang in Deutschland weitgehend auf Finanzbehörden beschränkt werden. Journalisten und zivilgesellschaftliche Organisationen sollen nur bei nachgewiesenem»berechtigtem Interesse« gegen Gebühr Einblick erhalten.


Managergehälter: Gier nach Geld

Managergehälter: Gier nach Geld

Leitartikel von Reinhard Zweigler (Mittelbayerische Zeitung)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Es ist eine seltsame Debatte, die Deutschland derzeit wieder einmal erfasst hat. Es geht um Gehalt und Gerechtigkeit, um Neid und um die richtigen Maßstäbe, um große Leistungen und teures Versagen. Dass Topmanager hierzulande viel zu viel verdienen, darüber herrscht wohl rasch an jedem Stammtisch große Einigkeit. Zumal wenn es sich um solche handelt wie Martin Winterkorn. Der Ex-Vorstandschef will vom größten Skandal in der Geschichte des Volkswagenkonzerns lange nichts gewusst haben. Der ehemalige Top-Verdiener unter den Deutschen Dax-Vorständen ist mittlerweile zum Inbegriff für Maßlosigkeit, Gier und Abgehobenheit geworden.


Brasilien: Fast 50 Kinder werden im Karneval täglich vergewaltigt

Brasilien: Fast 50 Kinder werden im Karneval täglich vergewaltigt

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Während der Karnevalszeit werden in Brasilien täglich 47 Kinder Opfer von sexuellem Missbrauch. Auch Kinderarbeit sowie Gewalt gegen Minderjährige steigen laut Angaben der SOS-Kinderdörfer in Brasilien an den Faschingsfeiertagen deutlich an.»Die tatsächliche Zahl liegt um einiges höher, da bei den offiziellen Zahlen des brasilianischen Präsidentenamts nur per Notruf gemeldete Missbrauchsfälle mit in die Berechnung einbezogen werden«, erklärt die Leiterin der SOS-Kinderdörfer in Brasilien, Sandra Greco.