Heute ist der
»Internationale Tag gegen Rassismus«

<center><b>Heute ist der<br>»Internationale Tag gegen Rassismus«

Dazu Simone Peter
(Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte im letzten Jahr, alltägliche Beleidigungen, Bedrängungen und Gewalt gegenüber Schutzsuchenden und Migranten sind ein erschreckendes Warnzeichen, das die Bundesregierung endlich ernst nehmen muss. Es reicht nicht aus, den wachsenden Rassismus hierzulande nur in Sonntagsreden zu verurteilen, sondern es braucht beherztes Engagement und alle rechtsstaatlichen Mittel gegen alltäglichen und institutionellen Rassismus.


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DIE KNOCHEN-BRECHERIN - Arm-Wrestling
FLORIAN SCHRÖDER und die Angst der Deutschen
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Anti-Virenprogramme bieten nur minimalen Schutz vor kriminellen Angreifern
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Pro und Contra der doppelten Staatsbürgerschaft von Türken in Deutschland

Mit Hass und Gewalt -
Angriff auf die Demokratie

<center><b>Mit Hass und Gewalt -<br>Angriff auf die Demokratie
Neonazi-Demo in Güstrow. (c) MDR Mitteldeutscher Rundfunk

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »Die Story im Ersten« geht am Montag, 6. März, 23 Uhr, der zunehmenden Feindseligkeit gegenüber Politikern nach. Mit der Flüchtlingskrise hat auch die Zahl der politisch motivierten Übergriffe zugenommen. Die 45-minütige Dokumentation zeigt Fälle und Hintergründe. Seit Beginn der Flüchtlingsdebatte werden Lokalpolitiker, Bürgermeister und Stadtverordnete, vor allem jene, die sich für den Verbleib und die Integration von Flüchtlingen aussprechen, mit Drohbriefen und Hassmails überhäuft. Bei Parteibüros werden Fenster eingeschlagen, Kundgebungen werden gestört, Bürgermeister und Landräte werden auf der Straße persönlich bedrängt.


Zusammenarbeit
zwischen AfD und Identitären -
Gericht erklärt rbb-Aussage für zulässig

<center><b>Zusammenarbeit<br>zwischen AfD und Identitären -<br>Gericht erklärt rbb-Aussage für zulässig
Identitäre provozieren

AfD versuchte erfolglos, den Film »Die Stunde der Populisten« zu verhindern

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Berliner AfD hat erfolglos versucht, ihre Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung zu dementieren und die Ausstrahlung der rbb-Dokumentation »Die Stunde der Populisten" gerichtlich untersagen zu lassen. Das Landgericht Berlin mochte eine entsprechende einstweilige Verfügung jedoch nicht erlassen. Verhindern wollte der Landeschef der »Jungen Alternativen« und AfD-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, Thorsten Weiß, die Aussage im Film, er habe eine Zusammenarbeit der AfD mit der extremistischen, vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung, erstmals zugegeben.


Sachsen-Anhalt:
AfD von Burschenschaften unterwandert?

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die AfD-Landtagsfraktion hat mindestens vier Mitglieder schlagender Studentenverbindungen aus Leipzig, Marburg und Köln eingestellt. Alle gehören der extrem rechten Deutschen Burschenschaft an. Das berichtet die in Halle erscheinende »Mitteldeutsche Zeitung« (Samstagausgabe). Viele konservative Studentenverbindungen haben diesen Dachverband wegen seiner fehlenden Abgrenzung zu Extremisten verlassen. Die Deutsche Burschenschaft akzeptiert ausschließlich deutschstämmige Mitglieder, einzelne Burschenschaften werden vom Verfassungsschutz beobachtet.


Zahl rechter Straftaten in Niedersachsen erneut gestiegen

Grüne: Es haben sich Nazistrukturen im Land etabliert

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Zahl rechter Straftaten in Niedersachsen ist 2016 erneut gestiegen. Laut »Neuer Osnabrücker Zeitung« (Samstag) verzeichnete die Polizei 1622 Delikte mit einem mutmaßlich rechten Hintergrund. 2015 seien es mit insgesamt 1615 noch etwas weniger gewesen. Julia Willie Hamburg, Sprecherin der Grünen für Antifaschismus, zeigte sich angesichts des hohen Niveaus in den vergangenen beiden Jahren besorgt.


Kölner Polizei plant Großaufgebot
zum AfD-Parteitag im April -
Mindestens 30.000 Demonstranten erwartet

<center><b>Kölner Polizei plant Großaufgebot<br>zum AfD-Parteitag im April -<BR>Mindestens 30.000 Demonstranten erwartet
GEGEN DIE AfD - DEN ANFÄNGEN WEHREN

Täglich sollen 3000 Beamte im Einsatz sein

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Für den bevorstehenden AfD-Parteitag und entsprechende Gegendemonstrationen am 22. April in Köln plant die Polizei einen dreitägigen Großeinsatz. Wie der »Kölner Stadt-Anzeiger« (Samstag-Ausgabe und ksta.de) berichtet, sollen von Freitag, 21. April, bis Sonntag, 23. April, jeweils mehr als 3000 Polizisten eingesetzt werden - die meisten aus Nordrhein-Westfalen, aber auch andere Bundesländer und die Bundespolizei werden Verstärkung schicken. Die Polizei Köln rechnet mit friedlichen Demonstrationen von mehr als 30.000 Gegnern der Rechtspopulisten.


Endlich kein Steuergeld mehr für NPD-Nazis

<center><b>Endlich kein Steuergeld mehr für NPD-Nazis
Berliner NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke - ein radikaler Nazi

Eine richtige Entscheidung der Bundesländer!
Länderinitiative für Ausschluss der NPD von Parteienfinanzierung

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Länder gehen gegen eine weitere Finanzierung der rechtsextremen NPD vor. Einstimmig verabschiedete die Länderkammer in Berlin eine Entschließung, die die Bundesregierung zu einer entsprechenden gesetzlichen Regelung auf fordert. Diese sieht vor, Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen von der Parteienfinanzierung auszuschließen.


Polizei leitet Strafverfahren gegen
AfD-Landeschef Hampel ein

<center><b>Polizei leitet Strafverfahren gegen<br>AfD-Landeschef Hampel ein
Armin Paul Hampel

Politiker soll alkoholisiert Auto gefahren sein - Parteispitze spricht von »Krieg« gegen Abweichler

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Polizeiinspektion in Rotenburg (Wümme) hat ein Strafverfahren gegen den Vorsitzenden der niedersächsischen AfD, Armin Paul Hampel, eingeleitet. Das berichtet die »Neue Osnabrücker Zeitung« (Mittwoch) unter Berufung auf einen Polizeisprecher. Hampel wird vorgeworfen, am Abend des 17. Januar auf der Autobahn 1 bei Sittensen alkoholisiert Auto gefahren zu sein.


Kölner Karnevals-Stars protestieren gegen AfD-Parteitag

<center><b>Kölner Karnevals-Stars protestieren gegen AfD-Parteitag

Bläck Fööss, Höhner und Brings: Menschenverachtender Gesinnung kein Gehör verschaffen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Karnevals-Stars stellen sich gegen den im April in einem Kölner Hotel geplanten AfD-Bundesparteitag. »Köln stand, steht und soll immer stehen für Weltoffenheit, Toleranz und nicht zuletzt Nächstenliebe. Wir sind uns sicher, dass wir gemeinsam ein Zeichen setzen können, um zu verhindern, dass eine Partei wie die AfD im Schatten des Doms an der Spaltung unserer schützenswerten Gesellschaft arbeiten kann«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die dem »Kölner Stadt-Anzeiger« und dem »Express« (Dienstag-Ausgaben) vorliegt. Zu den Unterzeichnern gehören Bands wie Bläck Fööss, Höhner, Brings, Kasalla, Paveier oder Cat Ballou sowie Redner wie Bernd Stelter oder Marc Metzger.


Berliner Tatorte – Dokumente rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt

<center><b>Berliner Tatorte – Dokumente rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt
Fotos: Jörg Möller

Ausstellung in der Galerie KungerKiez,
Karl-Kunger-Str. 15, 12435 Berlin

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Bedrohungen mit rechtem, rassistischem, und antisemitischem Hintergrund. Die Ausstellung
 zeigt die von Jörg Möller fotografierten Orte dieser Angriffe. Auf den Fotografien sind ganz gewöhnliche Straßen, Plätze oder Bahnhöfe zu sehen, die nichts von der dort erfahrenen Angst und den erlittenen Schmerzen der Opfer erkennen lassen. Die Texte zu den Fotografien sind der berlinweiten Chronik der Opferberatung ReachOut entnommen.


Mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle größer als bekannt

<center><b>Mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle größer als bekannt

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die in der vergangenen Woche ausgehobene mutmaßliche rechtsterroristische Gruppe soll mehr Mitglieder haben als bisher bekannt. Das geht aus Ermittlungsakten hervor, die Reporter des NDR Politikmagazin »Panorama 3« einsehen konnten (Sendung: Dienstag, 31. Januar, 21.15 Uhr, NDR Fernsehen). Laut Ermittlungsbehörden soll sich eine Zelle aus insgesamt zwölf bis 18 Personen gebildet haben. Einige dieser Personen sind bisher nicht identifiziert.


»Identitäre Bewegung«: Spitzenfunktionär der AfD-Jugendorganisation räumt Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten ein

<center><b>»Identitäre Bewegung«: Spitzenfunktionär der AfD-Jugendorganisation räumt Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten ein

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Mitglieder der Jugendorgani-sation der AfD arbeiten mit der»Identitären Bewegung« zusammen. Das hat der Vorsitzende der »Jungen Alternative« Berlin, Thorsten Weiß, dem rbb gegenüber erstmals bestätigt. Die europaweit agierende »Identitäre Bewegung« wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistisch eingestuft. Es sei »überhaupt nicht verwerflich«, so Weiß, dass Personen aus der AfD und der »Identitären Bewegung« »Veranstaltungen gegenseitig besuchen oder gemeinsam an Demonstrationen teilnehmen.«


Höcke: Neuartiger Angriff auf das Gedenken an den Holocaust

<center><b>Höcke: Neuartiger Angriff auf das Gedenken an den Holocaust

Kommentar Lausitzer Rundschau

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Aus Worten wurden ab 1933 Taten, und aus Worten können wieder Taten werden. Die Forderung des AfD-Politikers Höcke nach einer »erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad« und sein Angriff auf das »Denkmal der Schande« in Berlin haben zwar nicht den unmittelbaren Zweck, wieder Massenmorde zu begehen. Aber die Aussagen dienen dazu, eine moralische Barriere für ein hartes Vorgehen gegen Flüchtlinge, Ausländer und später vielleicht auch gegen anders Denkende und Lebende zu schleifen. Es ist ein neuartiger Angriff auf das Gedenken an den Holocaust, mit einem neuen Motiv.


Burkhard Lischka (SPD-MdB) fordert Verbot von Reichsbürger-Netzwerken

<center><b>Burkhard Lischka (SPD-MdB) fordert Verbot von Reichsbürger-Netzwerken

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Reichsbürger: »Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten«, sagte Lischka in einem Interview mit MDR »Exakt - die Story«. Aktivitäten von Gruppen könne man mittels eines solchen Verbotes unterbinden. Das sei möglich, auch wenn Gruppierungen sich nicht offiziell in ein Vereinsregister eingetragen haben.


ZDF: AfD-Angriff auf die Pressefreiheit

<center><b>ZDF: AfD-Angriff auf die Pressefreiheit

ZDF-Erklärung zur Ankündigung der AfD, das ZDF vom Kongress der ENF-Fraktion am 21. Januar 2016 in Koblenz auszuschließen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Es ist Auftrag des ZDF, die Zuschauer über politisch relevante Veranstaltungen zu informieren. Eine freie Berichterstattung ist nur möglich, wenn Journalisten sich vor Ort ein eigenes Bild machen können. Das gilt auch für das Koblenzer Treffen der Fraktion im Europaparlament »Europa der Nationen und der Freiheit« (ENF), dem u.a. die AfD angehört. Es ist ein Angriff auf die Pressefreiheit, dass ZDF-Reporter von dem ENF-Kongress ausgeschlossen werden. Das ZDF wird sich dennoch bemühen, für seine Zuschauer über dieses Treffen zu berichten. 


Bautzen:
Handwerker kommentiert Brandanschlag:
»Kameraden - Sieg Heil! ... Gute Arbeit.«

<center><b>Bautzen:<br>Handwerker kommentiert Brandanschlag:<br>»Kameraden - Sieg Heil! ... Gute Arbeit.«

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Das MDR-Magazin»Exakt« veröffentlicht in der heutigen Sendung um 20.15 Uhr im MDR Fernsehen ein schockierendes Video, das die Diskussionen über den Umgang mit Rechtsextremismus in Bautzen weiter befeuern dürfte. In der Handyaufnahme kommentiert der Mitarbeiter einer Baufirma die Schäden nach dem Brandanschlag auf das Flüchtlingsheim »Husarenhof« in Bautzen.


VVN-BdA-Sprecher Ulrich Schneider:
Für NPD-Verbot gibt es viele gute Gründe

<center><b>VVN-BdA-Sprecher Ulrich Schneider:<br>Für NPD-Verbot gibt es viele gute Gründe

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten, Ulrich Schneider, hält das Verbotsverfahren gegen die NPD für unbedingt notwendig. »Wer die NPD legitimiert, der akzeptiert damit auch die zunehmenden gewalttätigen Ausschreitungen gegen Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund, wie wir sie verstärkt in den vergangenen Monaten erleben mussten«, schreibt der Antifaschist in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neue deutsch-land« (Montagsausgabe).


Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke: »Wir haben den rechten Terror!«

<center><b>Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke: »Wir haben den rechten Terror!«

Ein Interview zu ihrem Buch im »Deutschlandradio Kultur«

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Andrea Röpke beschreibt in ihrem »Jahrbuch rechte Gewalt« verheerende rechtsextreme Tendenzen in Deutschland. Die Journalistin warnt vor einer Art Alltagsterror, der aber verglichen mit den islamistisch motivierten Anschlägen kaum Aufmerksamkeit Andrea Röpke, geboren 1965, ist die führende deutsche Journalistin zum Thema Rechtsextremismus. Im Zuge ihrer Recherchen in der rechtsextremen Szene wurde sie mehrfach tätlich angegriffen. Sie arbeitet u.a. für „Panorama“, „Fakt“ und „Spiegel TV“, ihre Texte veröffentlicht sie im „Spiegel“, der „Süddeutschen Zeitung“, im „Focus“ und im „Stern“. Andrea Röpke wurde für ihre journalistische Arbeit vielfältig ausgezeichnet, u.a. mit dem Otto-Brenner-Preis, dem Leuchtturm-Preis des Netzwerks Recherche, dem Paul-Spiegel-Preis des Zentralrats der Juden und als "Reporterin des Jahres", und "Journalistin des Jahres"  erfahre.