Respekt und Anerkennung
für Kölner Fußballfans: Coloniacs erklären Spruchband gegen die AfD

<center><b>Respekt und Anerkennung<br>für Kölner Fußballfans: Coloniacs erklären Spruchband gegen die AfD

Diese Erklärung sollte Vorbild für alle Fanclubs sein

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am letzten Freitag haben wir im Müngersdorfer Stadion das Spruchband »Heute für den FC, morgen gegen die AfD« gezeigt und uns damit deutlich in die Reihen des Protests gegen den in Köln stattfindenden AfD-Bundesparteitag gestellt. Dies machten wir aus unserem Selbstverständnis als der Demokratie verpflichtete Gruppe mit einem antidiskriminierenden Verständnis heraus. Die AfD vertritt Positionen, die Menschen ungleich machen. Sie ist rassistisch, homophob und sexistisch und befeuert mit ihrem Populismus eine rückwärtsgewandte Politik und Nationalismus. Die AfD ist Gift für das politische Klima in Deutschland und ein Feind demokratischer Verhältnisse.


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Arnsdorf: Brutaler rechtsradikaler Überfall wegen Geringfügigkeit eingestellt

<center><b>Arnsdorf: Brutaler rechtsradikaler Überfall wegen Geringfügigkeit eingestellt

 Jetzt wurde zuständiger Staatsanwalt massiv bedroht -
Sächsische Justiz gehört vor Gericht

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am Montag wurde das Verfahren gegen vier Männer aus Kamenz, die den Flüchtling im Mai 2016 mit Kabelbindern an einen Baum fesselten, wegen »Geringfügigkeit« eingestellt. Im Zusammenhang mit dem juristischen Verfahren wegen der Fesselung eines irakischen Flüchtlings im sächsischen Arnsdorf im Mai 2016 hat es massive Drohungen gegen die Ermittler gegeben. Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins MDR »Exakt« wurde der zuständige Staatsanwalt wenige Tage vor dem Gerichtsprozess am Montag (24.04.2017) von einer Gruppe unbekannter Männer abends auf dem Heimweg verfolgt, beleidigt und bedroht. Außerdem sei er auch schriftlich mit dem Tode bedroht worden, falls er tatsächlich zum Prozess am Amtsgericht Kamenz erscheine.


Zahl der Angriffe in Sachsen-Anhalt auf Flüchtlingsunterkünfte bleibt hoch

<center><b>Zahl der Angriffe in Sachsen-Anhalt auf Flüchtlingsunterkünfte bleibt hoch


ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen-Anhalt bleibt hoch. Das Innenministerium registrierte im vergangenen Jahr 60 derartige Delikte, berichtet die in Halle erscheinende »Mitteldeutsche Zeitung« (Dienstag-ausgabe). Die Zahl ist damit gegenüber dem Vorjahr (71) nur leicht zurückgegangen, wie aus einer Statistik des Ministeriums hervorgeht. Die meisten Vorfälle gab es in Magdeburg (sechs), gefolgt von Merseburg und Wittenberg (jeweils fünf).


AfD-Poggenburg fordert Aufstieg für Höcke - Gibt es Neuwahlen?

<center><b>AfD-Poggenburg fordert Aufstieg für Höcke - Gibt es Neuwahlen?
Zwillinge im Geiste

AfD rückt immer mehr in Rechtsextremismus

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der umstrittene AfD-Politiker Björn Höcke soll in der Parteihierarchie aufsteigen: Das fordert Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg vor dem Kölner Bundesparteitag. »Ich würde ihn auf jeden Fall gern im Bundesvorstand sehen«, sagte Poggenburg im Interview mit der in Halle erscheinenden »Mitteldeutschen Zeitung« (Sonnabendausgabe). Gegen Höcke läuft allerdings nach Äußerungen über das Berliner Holocaust-Mahnmal ein Ausschlussverfahren.


Cem Özdemir: Mit Auftritt in Köln möchte ich deutliches Signal setzen

<center><b>Cem Özdemir: Mit Auftritt in Köln möchte ich deutliches Signal setzen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat vor dem Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende betont, dass er mit seiner Teilnahme an einer Gegenkundgebung in Köln ein Zeichen setzen möchte. Özdemir sagte den Zeitungen »Heilbronner Stimme« und »Mannheimer Morgen« (Donnerstagausgabe): »Die AfD schürt Hass und Hetze, will spalten und das friedliche Zusammenleben in unserem großartigen Land, in dem wir Konflikte mit zivilisierten Umgangsformen und vor allem demokratisch lösen, zerstören. Dem setze ich gerne ein deutliches, klares Signal entgegen.«


Weißenfelser OB Risch verwehrt der AfD den Zugang zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Kriegsendes

<center><b>Weißenfelser OB Risch verwehrt der AfD den Zugang zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Kriegsendes

Nicht nur für Sachsen-Anhalt:
Vorbildlich und Nachahmenswert

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Erneut hat der Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) Mitgliedern und Anhängern der Partei Alternative für Deutschland (AfD) den Zugang zu einer Gedenkveranstaltung der Stadt verwehrt. Das berichtet die in Halle erscheinende »Mitteldeutsche Zeitung« (Samstagausgabe). Am Donnerstag ließ er den AfD-Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden André Poggenburg vor der Tür stehen, als im Weißenfelser Schloss des Einzugs der Amerikaner und der Befreiung der Stadt vor 72 Jahren gedacht wurde.


Protest gegen den AfD-Bundesparteitag am 22. April in Köln

<center><b>Protest gegen den AfD-Bundesparteitag am 22. April in Köln

ZEITPUNKT-MAGAZIN – AfDler*innen aus der ganzen Republik treffen sich am 22. April im Kölner Maritim-Hotel, um ihre Spitzenkandidat*innen für den Bundestagswahlkampf 2017 aufzustellen. Sie planen die größte rassistische Hetzkampagne, die wir seit Jahrzehnten gesehen haben und sie wollen Rassist*innen und Neo-Nazis in den Bundestag und damit an Macht, Geld und Ressourcen bringen. Auch Björn Höcke will nach Köln kommen. Trotz Parteiausschlussverfahren und Hausverbot im Maritim-Hotel hat ihn die AfD-Thüringen mit 90% der Stimmen als Delegierten für den Bundesparteitag aufgestellt.


Das politische Ende von Frauke Petry naht!

<center><b>Das politische Ende von Frauke Petry naht!

AfD-Landeschefs sprechen sich mit großer Mehrheit gegen Petry-Antrag aus

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Nach dem Antrag für den Bundesparteitag der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, über den der »stern« am Donnerstag exklusiv berichtete, haben sich am Freitagmorgen die Vertreter der AfD-Landesverbände mit dem Thema befasst. In der Telefonkonferenz sprachen sich nach stern-Informationen zwölf von dreizehn Landesverbänden gegen den Antrag Petrys aus.


Koordinator der interkulturellen Salaam-Shalom-Initiative hält Mobbing für ein ernstes Problem an Berliner Schulen

<center><b>Koordinator der interkulturellen Salaam-Shalom-Initiative hält Mobbing für ein ernstes Problem an Berliner Schulen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Koordinator der Berli-ner »Salaam-Shalom Initiative«, Armin Langer, hat der Leitung der Friedenauer Gemeinschaftsschule Versäumnisse im Umgang mit den antisemitischen Übergriffen an der Schule vorgeworfen. Das Problem sei in seiner Ernsthaftigkeit erst zu spät richtig erkannt worden, sagte Langer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donners-tagsausgabe): »Ich sehe hier ein klares Versäumnis der Schulleitung.« Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass ein jüdischer Schüler von einer Gruppe türkisch-und arabischstämmiger Mitschüler monatelang antisemitisch beschimpft wurde und nach einem tätlichen Angriff die Schule verlassen hatte. Als Konsequenz aus dem Vorfall forderte Langer mehr Aufklärungsarbeit an den Schulen und eine juristische Bestrafung der jugendlichen Gewalttäter.


Gewerkschaften kritisieren AfD-Arbeitnehmerorganisationen

<center><b>Gewerkschaften kritisieren AfD-Arbeitnehmerorganisationen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an Versuchen der AfD, mit Organisationen wie den »Arbeitnehmern in der AfD« (AidA) und der »Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer« (AVA) stärker bei den Beschäftigten Fuß zu fassen. »Wir betrachten die sogenannten Arbeitnehmergruppen innerhalb der AfD mit außerordentlich großer Skepsis und Distanz«, sagte Christoph Schmitz, Leiter der ver.di-Grundsatzabteilung, der in Düsseldorf erscheinenden »Rheinischen Post« (Dienstagausgabe).


Justizsenator will AfD-Staatsanwalt im Wahlkampf beobachten

<center><b>Justizsenator will AfD-Staatsanwalt im Wahlkampf beobachten
Dirk Behrendt (Grüne)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will die Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD genau auswerten, die als Beamte in seiner Dienstbehörde arbeiten. Das kündigte er im Gespräch mit dem rbb an. Anlass dafür ist die fremdenfeindliche Bewerbungsrede des Leitenden Oberstaatsanwalts Roman Reusch auf einem Parteitag der AfD Ende Januar in Brandenburg.


Charlotte Knobloch: »Jude ist längst wieder ein Schimpfwort auf deutschen Schulhöfen!«

<center><b>Charlotte Knobloch: »Jude ist längst wieder ein Schimpfwort auf deutschen Schulhöfen!«

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, hat sich entsetzt gezeigt über den Fall eines jüdischen Schülers, der nach Antisemitismus-Vorfällen seine Berliner Schule verlassen hat. Knobloch sagte der »Heilbronner Stimme« (Dienstagausgabe): »Das ist kein Einzelfall. Immer wieder und immer öfter werden jüdische Schülerinnen und Schüler angefeindet, ausgegrenzt oder sogar körperlich angegriffen - weil sie Juden sind.« Sie erklärte weiter: »Jude« ist längst wieder ein Schimpfwort auf den Schulhöfen ebenso wie im Fußballstadion.«


Heute ist der
»Internationale Tag gegen Rassismus«

<center><b>Heute ist der<br>»Internationale Tag gegen Rassismus«

Dazu Simone Peter
(Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte im letzten Jahr, alltägliche Beleidigungen, Bedrängungen und Gewalt gegenüber Schutzsuchenden und Migranten sind ein erschreckendes Warnzeichen, das die Bundesregierung endlich ernst nehmen muss. Es reicht nicht aus, den wachsenden Rassismus hierzulande nur in Sonntagsreden zu verurteilen, sondern es braucht beherztes Engagement und alle rechtsstaatlichen Mittel gegen alltäglichen und institutionellen Rassismus.


Mit Hass und Gewalt -
Angriff auf die Demokratie

<center><b>Mit Hass und Gewalt -<br>Angriff auf die Demokratie
Neonazi-Demo in Güstrow. (c) MDR Mitteldeutscher Rundfunk

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »Die Story im Ersten« geht am Montag, 6. März, 23 Uhr, der zunehmenden Feindseligkeit gegenüber Politikern nach. Mit der Flüchtlingskrise hat auch die Zahl der politisch motivierten Übergriffe zugenommen. Die 45-minütige Dokumentation zeigt Fälle und Hintergründe. Seit Beginn der Flüchtlingsdebatte werden Lokalpolitiker, Bürgermeister und Stadtverordnete, vor allem jene, die sich für den Verbleib und die Integration von Flüchtlingen aussprechen, mit Drohbriefen und Hassmails überhäuft. Bei Parteibüros werden Fenster eingeschlagen, Kundgebungen werden gestört, Bürgermeister und Landräte werden auf der Straße persönlich bedrängt.


Zusammenarbeit
zwischen AfD und Identitären -
Gericht erklärt rbb-Aussage für zulässig

<center><b>Zusammenarbeit<br>zwischen AfD und Identitären -<br>Gericht erklärt rbb-Aussage für zulässig
Identitäre provozieren

AfD versuchte erfolglos, den Film »Die Stunde der Populisten« zu verhindern

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Berliner AfD hat erfolglos versucht, ihre Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung zu dementieren und die Ausstrahlung der rbb-Dokumentation »Die Stunde der Populisten" gerichtlich untersagen zu lassen. Das Landgericht Berlin mochte eine entsprechende einstweilige Verfügung jedoch nicht erlassen. Verhindern wollte der Landeschef der »Jungen Alternativen« und AfD-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, Thorsten Weiß, die Aussage im Film, er habe eine Zusammenarbeit der AfD mit der extremistischen, vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung, erstmals zugegeben.


Sachsen-Anhalt:
AfD von Burschenschaften unterwandert?

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die AfD-Landtagsfraktion hat mindestens vier Mitglieder schlagender Studentenverbindungen aus Leipzig, Marburg und Köln eingestellt. Alle gehören der extrem rechten Deutschen Burschenschaft an. Das berichtet die in Halle erscheinende »Mitteldeutsche Zeitung« (Samstagausgabe). Viele konservative Studentenverbindungen haben diesen Dachverband wegen seiner fehlenden Abgrenzung zu Extremisten verlassen. Die Deutsche Burschenschaft akzeptiert ausschließlich deutschstämmige Mitglieder, einzelne Burschenschaften werden vom Verfassungsschutz beobachtet.


Zahl rechter Straftaten in Niedersachsen erneut gestiegen

Grüne: Es haben sich Nazistrukturen im Land etabliert

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Zahl rechter Straftaten in Niedersachsen ist 2016 erneut gestiegen. Laut »Neuer Osnabrücker Zeitung« (Samstag) verzeichnete die Polizei 1622 Delikte mit einem mutmaßlich rechten Hintergrund. 2015 seien es mit insgesamt 1615 noch etwas weniger gewesen. Julia Willie Hamburg, Sprecherin der Grünen für Antifaschismus, zeigte sich angesichts des hohen Niveaus in den vergangenen beiden Jahren besorgt.


Kölner Polizei plant Großaufgebot
zum AfD-Parteitag im April -
Mindestens 30.000 Demonstranten erwartet

<center><b>Kölner Polizei plant Großaufgebot<br>zum AfD-Parteitag im April -<BR>Mindestens 30.000 Demonstranten erwartet
GEGEN DIE AfD - DEN ANFÄNGEN WEHREN

Täglich sollen 3000 Beamte im Einsatz sein

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Für den bevorstehenden AfD-Parteitag und entsprechende Gegendemonstrationen am 22. April in Köln plant die Polizei einen dreitägigen Großeinsatz. Wie der »Kölner Stadt-Anzeiger« (Samstag-Ausgabe und ksta.de) berichtet, sollen von Freitag, 21. April, bis Sonntag, 23. April, jeweils mehr als 3000 Polizisten eingesetzt werden - die meisten aus Nordrhein-Westfalen, aber auch andere Bundesländer und die Bundespolizei werden Verstärkung schicken. Die Polizei Köln rechnet mit friedlichen Demonstrationen von mehr als 30.000 Gegnern der Rechtspopulisten.