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Ein Rechtsextremismus-Forscher erklärt auf
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Maxi Schafroth: Allgäuer Leitkultur vs. Karl Ernst Thomas de Maizière

Schrumpfköpfe im Landtag
von Sachsen-Anhalt: Nächster AfD-Abgeordneter verlässt Fraktion

<center><b>Schrumpfköpfe im Landtag<br>von Sachsen-Anhalt: Nächster AfD-Abgeordneter verlässt Fraktion

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die AfD löst sich Stück für Stück auf. Erneut verliert die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Abgeordneten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Gottfried Backhaus aus dem Saalekreis erklärte am Freitag seinen Austritt. Er begründete das mit dem fehlenden Willen von Fraktionschef André Poggenburg, zwischen verschiedenen Positionen zu vermitteln.

(Siehe auch http://www.zeitpunkt-magazin.de/News-8073-)


Mehr als 200 islamfeindliche Übergriffe auf Muslime im ersten Quartal

<center><b>Mehr als 200 islamfeindliche Übergriffe auf Muslime im ersten Quartal

Linke: »Nur die Spitze des Eisbergs« - Zentralrat der Muslime: Übergriffe sind an der Tagesordnung

ZEITPUNKT-MAGAZIN - In den ersten drei Monaten des Jahres sind in Deutschland Muslime in mehr als 200 Fällen wegen ihrer Religion beleidigt und angegriffen worden oder wurden Opfer von Sachbeschädigung. Polizei und Verfassungsschutz erfassten im ersten Quartal Anzeigen zu 208 Straften mit islamfeindlichem Hintergrund, die Täter waren zumeist Rechtsextreme. Zwei Menschen wurden dabei - in Baden-Württemberg und in Hessen - verletzt.


Gewaltbereite Neonazis
reisen von Demo zu Demo

<center><b>Gewaltbereite Neonazis<br>reisen von Demo zu Demo

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Verein »Miteinander« geht davon aus, dass es ein Netzwerk von gewaltbereiten Neonazis gibt, dessen Mitglieder quer durch Deutschland von Demo zu Demo reisen - quasi ein rechtsextremer Wanderzirkus. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). »Das sind gewaltbereite Dauer-Demonstranten«, sagte Torsten Hahnel, Mitarbeiter der Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Vereins. Sicherheitskreise bestätigen diese Darstellung.


Deutsche sehen Rechtsradikalismus-Problem

<center><b>Deutsche sehen Rechtsradikalismus-Problem

In der Bundeswehr Mehrheit für öffentliche Debatte statt bundeswehrinterner Lösung

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht im Skandal um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. mit der eigenen Truppe hart ins Gericht und unterstellt ihr öffentlich ein weitreichendes Gesinnungsproblem. Was sagen die Deutschen dazu? In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage attestiert fast die Hälfte der Befragten der Bundeswehr ein Rechtsradikalismus-Problem: 49 Prozent der Deutschen sehen ein grundsätzliches Problem mit rechter Gesinnung in der Bundeswehr, 43 Prozent stimmen dem nicht zu.


Respekt und Anerkennung
für Kölner Fußballfans: Coloniacs erklären Spruchband gegen die AfD

<center><b>Respekt und Anerkennung<br>für Kölner Fußballfans: Coloniacs erklären Spruchband gegen die AfD

Diese Erklärung sollte Vorbild für alle Fanclubs sein

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am letzten Freitag haben wir im Müngersdorfer Stadion das Spruchband »Heute für den FC, morgen gegen die AfD« gezeigt und uns damit deutlich in die Reihen des Protests gegen den in Köln stattfindenden AfD-Bundesparteitag gestellt. Dies machten wir aus unserem Selbstverständnis als der Demokratie verpflichtete Gruppe mit einem antidiskriminierenden Verständnis heraus. Die AfD vertritt Positionen, die Menschen ungleich machen. Sie ist rassistisch, homophob und sexistisch und befeuert mit ihrem Populismus eine rückwärtsgewandte Politik und Nationalismus. Die AfD ist Gift für das politische Klima in Deutschland und ein Feind demokratischer Verhältnisse.


Arnsdorf: Brutaler rechtsradikaler Überfall wegen Geringfügigkeit eingestellt

<center><b>Arnsdorf: Brutaler rechtsradikaler Überfall wegen Geringfügigkeit eingestellt

 Jetzt wurde zuständiger Staatsanwalt massiv bedroht -
Sächsische Justiz gehört vor Gericht

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am Montag wurde das Verfahren gegen vier Männer aus Kamenz, die den Flüchtling im Mai 2016 mit Kabelbindern an einen Baum fesselten, wegen »Geringfügigkeit« eingestellt. Im Zusammenhang mit dem juristischen Verfahren wegen der Fesselung eines irakischen Flüchtlings im sächsischen Arnsdorf im Mai 2016 hat es massive Drohungen gegen die Ermittler gegeben. Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins MDR »Exakt« wurde der zuständige Staatsanwalt wenige Tage vor dem Gerichtsprozess am Montag (24.04.2017) von einer Gruppe unbekannter Männer abends auf dem Heimweg verfolgt, beleidigt und bedroht. Außerdem sei er auch schriftlich mit dem Tode bedroht worden, falls er tatsächlich zum Prozess am Amtsgericht Kamenz erscheine.


Zahl der Angriffe in Sachsen-Anhalt auf Flüchtlingsunterkünfte bleibt hoch

<center><b>Zahl der Angriffe in Sachsen-Anhalt auf Flüchtlingsunterkünfte bleibt hoch


ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen-Anhalt bleibt hoch. Das Innenministerium registrierte im vergangenen Jahr 60 derartige Delikte, berichtet die in Halle erscheinende »Mitteldeutsche Zeitung« (Dienstag-ausgabe). Die Zahl ist damit gegenüber dem Vorjahr (71) nur leicht zurückgegangen, wie aus einer Statistik des Ministeriums hervorgeht. Die meisten Vorfälle gab es in Magdeburg (sechs), gefolgt von Merseburg und Wittenberg (jeweils fünf).


AfD-Poggenburg fordert Aufstieg für Höcke - Gibt es Neuwahlen?

<center><b>AfD-Poggenburg fordert Aufstieg für Höcke - Gibt es Neuwahlen?
Zwillinge im Geiste

AfD rückt immer mehr in Rechtsextremismus

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der umstrittene AfD-Politiker Björn Höcke soll in der Parteihierarchie aufsteigen: Das fordert Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg vor dem Kölner Bundesparteitag. »Ich würde ihn auf jeden Fall gern im Bundesvorstand sehen«, sagte Poggenburg im Interview mit der in Halle erscheinenden »Mitteldeutschen Zeitung« (Sonnabendausgabe). Gegen Höcke läuft allerdings nach Äußerungen über das Berliner Holocaust-Mahnmal ein Ausschlussverfahren.


Cem Özdemir: Mit Auftritt in Köln möchte ich deutliches Signal setzen

<center><b>Cem Özdemir: Mit Auftritt in Köln möchte ich deutliches Signal setzen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat vor dem Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende betont, dass er mit seiner Teilnahme an einer Gegenkundgebung in Köln ein Zeichen setzen möchte. Özdemir sagte den Zeitungen »Heilbronner Stimme« und »Mannheimer Morgen« (Donnerstagausgabe): »Die AfD schürt Hass und Hetze, will spalten und das friedliche Zusammenleben in unserem großartigen Land, in dem wir Konflikte mit zivilisierten Umgangsformen und vor allem demokratisch lösen, zerstören. Dem setze ich gerne ein deutliches, klares Signal entgegen.«


Weißenfelser OB Risch verwehrt der AfD den Zugang zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Kriegsendes

<center><b>Weißenfelser OB Risch verwehrt der AfD den Zugang zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Kriegsendes

Nicht nur für Sachsen-Anhalt:
Vorbildlich und Nachahmenswert

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Erneut hat der Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) Mitgliedern und Anhängern der Partei Alternative für Deutschland (AfD) den Zugang zu einer Gedenkveranstaltung der Stadt verwehrt. Das berichtet die in Halle erscheinende »Mitteldeutsche Zeitung« (Samstagausgabe). Am Donnerstag ließ er den AfD-Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden André Poggenburg vor der Tür stehen, als im Weißenfelser Schloss des Einzugs der Amerikaner und der Befreiung der Stadt vor 72 Jahren gedacht wurde.


Protest gegen den AfD-Bundesparteitag am 22. April in Köln

<center><b>Protest gegen den AfD-Bundesparteitag am 22. April in Köln

ZEITPUNKT-MAGAZIN – AfDler*innen aus der ganzen Republik treffen sich am 22. April im Kölner Maritim-Hotel, um ihre Spitzenkandidat*innen für den Bundestagswahlkampf 2017 aufzustellen. Sie planen die größte rassistische Hetzkampagne, die wir seit Jahrzehnten gesehen haben und sie wollen Rassist*innen und Neo-Nazis in den Bundestag und damit an Macht, Geld und Ressourcen bringen. Auch Björn Höcke will nach Köln kommen. Trotz Parteiausschlussverfahren und Hausverbot im Maritim-Hotel hat ihn die AfD-Thüringen mit 90% der Stimmen als Delegierten für den Bundesparteitag aufgestellt.


Das politische Ende von Frauke Petry naht!

<center><b>Das politische Ende von Frauke Petry naht!

AfD-Landeschefs sprechen sich mit großer Mehrheit gegen Petry-Antrag aus

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Nach dem Antrag für den Bundesparteitag der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, über den der »stern« am Donnerstag exklusiv berichtete, haben sich am Freitagmorgen die Vertreter der AfD-Landesverbände mit dem Thema befasst. In der Telefonkonferenz sprachen sich nach stern-Informationen zwölf von dreizehn Landesverbänden gegen den Antrag Petrys aus.


Koordinator der interkulturellen Salaam-Shalom-Initiative hält Mobbing für ein ernstes Problem an Berliner Schulen

<center><b>Koordinator der interkulturellen Salaam-Shalom-Initiative hält Mobbing für ein ernstes Problem an Berliner Schulen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Koordinator der Berli-ner »Salaam-Shalom Initiative«, Armin Langer, hat der Leitung der Friedenauer Gemeinschaftsschule Versäumnisse im Umgang mit den antisemitischen Übergriffen an der Schule vorgeworfen. Das Problem sei in seiner Ernsthaftigkeit erst zu spät richtig erkannt worden, sagte Langer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donners-tagsausgabe): »Ich sehe hier ein klares Versäumnis der Schulleitung.« Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass ein jüdischer Schüler von einer Gruppe türkisch-und arabischstämmiger Mitschüler monatelang antisemitisch beschimpft wurde und nach einem tätlichen Angriff die Schule verlassen hatte. Als Konsequenz aus dem Vorfall forderte Langer mehr Aufklärungsarbeit an den Schulen und eine juristische Bestrafung der jugendlichen Gewalttäter.


Gewerkschaften kritisieren AfD-Arbeitnehmerorganisationen

<center><b>Gewerkschaften kritisieren AfD-Arbeitnehmerorganisationen

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an Versuchen der AfD, mit Organisationen wie den »Arbeitnehmern in der AfD« (AidA) und der »Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer« (AVA) stärker bei den Beschäftigten Fuß zu fassen. »Wir betrachten die sogenannten Arbeitnehmergruppen innerhalb der AfD mit außerordentlich großer Skepsis und Distanz«, sagte Christoph Schmitz, Leiter der ver.di-Grundsatzabteilung, der in Düsseldorf erscheinenden »Rheinischen Post« (Dienstagausgabe).


Justizsenator will AfD-Staatsanwalt im Wahlkampf beobachten

<center><b>Justizsenator will AfD-Staatsanwalt im Wahlkampf beobachten
Dirk Behrendt (Grüne)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will die Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD genau auswerten, die als Beamte in seiner Dienstbehörde arbeiten. Das kündigte er im Gespräch mit dem rbb an. Anlass dafür ist die fremdenfeindliche Bewerbungsrede des Leitenden Oberstaatsanwalts Roman Reusch auf einem Parteitag der AfD Ende Januar in Brandenburg.


Charlotte Knobloch: »Jude ist längst wieder ein Schimpfwort auf deutschen Schulhöfen!«

<center><b>Charlotte Knobloch: »Jude ist längst wieder ein Schimpfwort auf deutschen Schulhöfen!«

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, hat sich entsetzt gezeigt über den Fall eines jüdischen Schülers, der nach Antisemitismus-Vorfällen seine Berliner Schule verlassen hat. Knobloch sagte der »Heilbronner Stimme« (Dienstagausgabe): »Das ist kein Einzelfall. Immer wieder und immer öfter werden jüdische Schülerinnen und Schüler angefeindet, ausgegrenzt oder sogar körperlich angegriffen - weil sie Juden sind.« Sie erklärte weiter: »Jude« ist längst wieder ein Schimpfwort auf den Schulhöfen ebenso wie im Fußballstadion.«


Heute ist der
»Internationale Tag gegen Rassismus«

<center><b>Heute ist der<br>»Internationale Tag gegen Rassismus«

Dazu Simone Peter
(Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte im letzten Jahr, alltägliche Beleidigungen, Bedrängungen und Gewalt gegenüber Schutzsuchenden und Migranten sind ein erschreckendes Warnzeichen, das die Bundesregierung endlich ernst nehmen muss. Es reicht nicht aus, den wachsenden Rassismus hierzulande nur in Sonntagsreden zu verurteilen, sondern es braucht beherztes Engagement und alle rechtsstaatlichen Mittel gegen alltäglichen und institutionellen Rassismus.