Eine wacklige Angelegenheit -
Neuer Anlauf für die Einheitswippe

<center><b> Eine wacklige Angelegenheit -<br>Neuer Anlauf für die Einheitswippe
Foto: rbb

Kommentar: Lausitzer Rundschau + Zeitpunkt-Magazin

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Wippe hin, Wippe her - eine politische Glanzleistung steckt hinter dem jüngsten Beschluss des Bundestages ganz und gar nicht. Es ist das dritte Mal, dass das Parlament eine solche Entscheidung fällt. Nun soll das umstrittene Denkmal bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls 2019 stehen. Man kann über die konkrete Idee streiten. Auch darüber, ob Leipzig nicht in der Tat der richtigere Ort für die Erinnerung an die friedliche Revolution gewesen wäre.


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DIE KNOCHEN-BRECHERIN - Arm-Wrestling
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Presse- und Informationsamt des Landes: Berlin erinnert an Benno Ohnesorg und Schah-Proteste

<center><b>Presse- und Informationsamt des Landes: Berlin erinnert an Benno Ohnesorg und Schah-Proteste
Foto: "unten links"

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Am 2. Juni jähren sich der Todestag von Benno Ohnesorg und die Demonstrationen gegen den Besuch des Schahs Reza Pahlavi in West-Berlin zum 50. Mal. Auch der Berliner Senat und die Berliner Polizei erinnern an diese folgenreichen Ereignisse, die die demokratische Entwicklung der Bundesrepublik nachhaltig geprägt haben. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, erklärt zum 50. Todestag von Benno Ohnesorg:


Bleibt Berlin bunt? »Berlin turnt bunt!«

<center><b>Bleibt Berlin bunt? »Berlin turnt bunt!«

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Unter diesem Motto sind alle Berliner Vereine und Verbände aufgerufen, im Rahmenprogramm beim Internationalen Deutschen Turnfest 2017 vom 3. bis 10. Juni »das sportliche Gesicht Berlins« zu zeigen. Das sportliche Mitmach-Highlight, das die Slogans »Kiez aktiv« und »Sportmetropole aktiv« verbindet, findet an den beiden Pfingstfeiertagen vor dem Brandenburger Tor statt, wo kürzlich erst 17.342 Teilnehmerinnen bei der 34. Auflage des Berliner Frauenlaufs, dem größten seiner Art in Deutschland, unterwegs waren: »Berlin läuft bunt!« wäre sicher ein zutreffendes Motto dafür gewesen.


Kollatz-Ahnen: Planung für Dragoner-Areal noch ein bis zwei Jahre

<center><b>Kollatz-Ahnen: Planung für Dragoner-Areal noch ein bis zwei Jahre
Matthias Kollatz-Ahnen (SPD)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) ist zuversichtlich, dass es keine größeren Verzögerungen beim Bau des Dragoner-Areals in Kreuzberg geben wird. Die Planung werde sich voraussichtlich noch »ein bis zwei Jahre« hinziehen. Danach könne der Bau von günstigen Wohnungen aber hoffentlich beginnen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im rbb-Inforadio. 


1.-Mai-Demonstration in Berlin-Kreuzberg läuft durch Myfest

<center><b>1.-Mai-Demonstration in Berlin-Kreuzberg läuft durch Myfest

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Route der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Kreuzberg steht fest. »Wir gehen durch SO36«, sagte Bündnissprecher Marko Lorenz der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Montagsausgabe). Er bestätigte, dass es sich bei einer Karte mit der eingezeichneten Route, die dem »neuen deutschland« vorliegt, um die Strecke der nicht angemeldeten 18-Uhr-Demonstration handelt, die das Vorbereitungsbündnis vor wenigen Tagen festgelegt hat.


Erfolg für Berliner Senat: Neues Kreuzberger Zentrum wird kommunal

<center><b>Erfolg für Berliner Senat: Neues Kreuzberger Zentrum wird kommunal
Neues Kreuzberger Zentrum; Luftbild: Philipp Meuser

Aufatmen in Kreuzberg: Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewobag wird nun doch Eigentümerin des Neuen Kreuzberger Zentrums.

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der neue Vertrag notariell beurkundet. Vor wenigen Wochen unterlag die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft noch im Bieterwettstreit um den Gebäudekomplex am Kottbusser Tor gegen die Juwelus NKZ Projekt GmbH. Am gestrigen Donnerstag hätte der Vertrag zwischen der Fondsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft NKZ unterzeichnet werden sollen – doch dazu kam es nicht. Der ursprüngliche Höchstbieter hatte nicht rechtzeitig die entsprechenden Unterlagen zur Finanzierung beigebracht, sodass die Gewobag als Zweitbietende zum Zuge kam.


Berlin geht gegen Kinderarmut vor - Landeskommission gegründet

<center><b>Berlin geht gegen Kinderarmut vor - Landeskommission gegründet

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, beschlossen, eine ressortübergreifend arbeitende Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut einzusetzen. Sie soll eine gesamtstädtische Strategie entwickeln und deren Umsetzung begleiten. In Berlin leben rund 173.000 Kinder und Jugendliche in Familien, die auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind (32,2 Prozent). Im Bundesdurchschnitt sind es 14,7 Prozent (BertelsmannStiftung 2016).


Widerspruchsrecht der Wahlberechtigten gegen Weitergabe ihrer Meldedaten

<center><b>Widerspruchsrecht der Wahlberechtigten gegen Weitergabe ihrer Meldedaten

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Zur Vorbereitung der Wahlen zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017 wird die Berliner Meldebehörde Parteien und sonstigen Wahlbewerbern für Zwecke der Wahlwerbung Auskünfte aus dem Melderegister über Familiennamen, Vornamen, akademische Grade und gegenwärtige Anschriften von Wahlberechtigten erteilen. Entsprechende Auszüge aus dem Melderegister können nach Altersgruppen (z.B. Jungwähler, Senioren) geordnet werden. Die Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen dabei jedoch nicht mitgeteilt werden.


Berliner Zweckentfremdungsverbot gilt weiter

<center><b>Berliner Zweckentfremdungsverbot gilt weiter
Katrin Schmidberger

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Grünen wollen das Berliner Gesetz zum Zweckentfremdungsverbot weiter anwenden. Das sagte die wohnungspolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Katrin Schmidberger, am Freitag dem rbb-Inforadio: »Das Gesetz gilt weiterhin. Es geht gerade nur noch um die Fälle, wo fraglich ist, ob eine Rückwirkung in Ordnung ist oder nicht. Alle anderen gesetzlichen Maßnahmen wie das Thema Leerstand werden weiterhin angewandt.«
 


Korruption schadet uns allen -
und dem Land Berlin!

<center><b>Korruption schadet uns allen -<br>und dem Land Berlin!
Senator Dirk Behrendt

Zentralstelle Korruptionsbekämpfung bei der Berliner Staatsanwaltschaft hat ihren Tätigkeitsbericht 2016 veröffentlicht

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Dazu erklärt Senator Dirk Behrendt: »Korruption schadet dem Land Berlin nicht nur finanziell, sie untergräbt auch das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner in unsere demokratische und rechtsstaatliche Verwaltung. Einen wichtigen Beitrag dagegen leistet die Zentralstelle Korruptionsbekämpfung, wofür ich dem Leitenden Oberstaatsanwalt Dr. Reiff danke. Mit der Neukonzeptionierung des unabhängigen Vertrauensanwalts bzw. der unabhängigen Vertrauensanwältin stärkt der rot-rot-grüne Senat zudem die Möglichkeit, anonyme Hinweise in Korruptionsfällen geben zu können. So wollen wir eine Whistleblower-Kultur weiterentwickeln, in der die Anonymität für Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen garantiert wird.«


PINK: Zusatzkonzert wegen der sensationellen Nachfrage am 12. August in der Waldbühne Berlin!

<center><b>PINK: Zusatzkonzert wegen der sensationellen Nachfrage am 12. August in der Waldbühne Berlin!
PINK

ZEITPUNKT-MAGAZIN - P!NKs einziges Konzert in Mitteleuropa, am Freitag, den 11. August in der Waldbühne Berlin war innerhalb weniger Minuten ausverkauft, daher wird es nun wegen der sensationellen Nachfrage ein einziges Zusatzkonzert am Samstag, den 12. August in der Waldbühne Berlin geben! Tickets für dieses Konzert gibt es ab Donnerstag, 23. März., 10 Uhr im exklusiven Presale unter www.eventim.de. Der Vorverkauf an allen autorisierten Vorverkaufsstellen bundesweit beginnt am Freitag, 24. März., 10 Uhr mit einem limitierten Kontingent auch für die Show am Freitag, 11. August 2018.


PINK Live 2017:
Einziges Konzert in Mitteleuropa
am 11. August in der Waldbühne Berlin!

<center><b>PINK Live 2017:<br>Einziges Konzert in Mitteleuropa<br>am 11. August in der Waldbühne Berlin!

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am Freitag, den 11. August wird P!NK zu ihrem einzigen Konzert in Mitteleuropa in die Waldbühne Berlin kommen! Neben diesem Konzert ist P!NK diesen Sommer nur für Festival-Auftritte beim V-Festival und Sziget Festival in Europa zu sehen. Ein exklusiver Presale für das Berlin-Konzert beginnt am Mittwoch, 22.03., 10:00 Uhr unter www.eventim.de. Der offizielle Vorverkauf beginnt am Freitag, 24.03., 10 Uhr an allen autorisierten Vorverkaufsstellen bundesweit!


Wirtschaftssenatorin Ramona Pop:
Berlin braucht Tegel für wirtschaftliche Ansiedlungen und Wohnungen

<center><b>Wirtschaftssenatorin Ramona Pop:<br>Berlin braucht Tegel für wirtschaftliche Ansiedlungen und Wohnungen
Ramona Pop

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen) warnt davor, Tegel als Flughafen zu erhalten. Die Fläche werde in einer wachsenden Stadt gebraucht. Gerade bei größeren Gewerbe- und Industrieflächen gebe es immer mehr Engpässe, sagte Pop am Montag im RBB-Inforadio. Deshalb könne Berlin nicht auf Tegel als Fläche für neue wirtschaftliche Ansiedlungen verzichten. Außerdem werde das Gebiet für Wohnungen gebraucht.


rbb24: Hertha BSC erwirkt einstweilige Verfügung gegen AfD

<center><b>rbb24: Hertha BSC erwirkt einstweilige Verfügung gegen AfD

Umstrittener Tweet muss gelöscht werden

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Hertha BSC hat einen Sieg gegen die Berliner AfD errungen: Laut Landgericht muss die Partei einen Tweet mit Hertha-Profi Marvin Plattenhardt löschen - sonst droht ein hohes Ordnungsgeld. Die AfD fühlt sich durch die Entscheidung gesellschaftlich ausgegrenzt. Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat eine einstweilige Verfügung gegen die AfD erwirkt. Das Berliner Landgericht habe dem Antrag des Vereins stattgegeben, erklärte Hertha-Sprecher Marcus Jung am Mittwoch und bestätigte damit einen Bericht der »Bild«-Zeitung. Bei der Unterlassungsverfügung geht es um die Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Spielers Marvin Plattenhardt.


»Berlin wächst – die Kriminalität nicht«

<center><b>»Berlin wächst – die Kriminalität nicht«

Berlins Innensenator Andreas Geisel und Polizeipräsident Klaus Kandt stellen Berichte zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2016 vor

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Für das Jahr 2016 wurden in Berlin 568.860 Straftaten in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst. Das sind trotz eines Bevölkerungszuwachses von gut 60.000 Menschen 689 Fälle weniger als 2015. Wie in den Vorjahren wird das Bild der Gesamtkriminalität fast zur Hälfte von Diebstahlkriminalität geprägt. Der Schwerpunkt liegt zum wiederholten Male auf Taschen- und Ladendiebstahl, gefolgt vom Diebstahl von und aus Kraftfahrzeugen sowie dem Fahrraddiebstahl.


Berliner »Linke«: Hauptstadt-SPD hat noch viel mit sich selbst zu tun

<center><b>Berliner »Linke«: Hauptstadt-SPD hat noch viel mit sich selbst zu tun
Udo Wolf

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Doppelspitze der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bewertet die Zusammenarbeit der neuen rot-rot-grünen Senats-koalition als anspruchsvoll, aber auf dem Weg zum besseren Regieren. »Es ist zu spüren, dass die Sozialdemokraten noch sehr viel mit sich selbst zu tun haben nach ihrem für sie niederschmetternden Wahl-ergebnis«, sagte Linksfraktionschef Udo Wolf im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Samstagausgabe).


Deutliches Signal gegen Gewalt an Mädchen und Frauen

<center><b>Deutliches Signal gegen Gewalt an Mädchen und Frauen

Auftakt der DOSB-Aktion »Starke Netze gegen Gewalt« in Berlin

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »One Billion Rising« – unter diesem Motto tanzten am Abend des 14. Februar an vielen Orten weltweit Menschen, um sich so gemeinsam gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu erheben. Auch in Berlin wurde gestern vor dem Brandenburger Tor mit vielen Beteiligten dieses deutliche Signal ausgesendet.


Kältetod Europa - Not in my name!

<center><b>Kältetod Europa - Not in my name!

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Während eine Kältewelle europaweit bereits über 100 Todesopfer gefordert hat, sehen fliehende Menschen sich im Süden des Kontinents ein weiteres Mal besonderen Widrigkeiten ausgesetzt. Dank einer EU-Politik, die es nicht schafft, ihrer humanitären Verpflichtung nachzukommen, erreichen uns seit gut einer Woche Bilder, welche uns als BewohnerInnen dieses Kontinentes zutiefst beschämen. Es reicht aber nicht, wütend, traurig oder betroffen zu sein.