ZEITPUNKT-MAGAZIN REISETIPP
Nordsee-Küste: Von urigen Kneipen und maritimen Lokalitäten

ZEITPUNKT-MAGAZIN REISETIPP Nordsee-Küste: Von urigen Kneipen und maritimen Lokalitäten

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Sag Hafen und die Leute denken an Seemanns-Spelunken. Doch Klabautermann und Co. haben sich rar gemacht an der Küste. Die Umschlagszeiten sind viel zu kurz, als dass die Matrosen noch ausgiebig durch die Kneipen ziehen, einen drauf machen und ordentlich Seemannsgarn spinnen. Doch an der Nordsee-Küste Schleswig-Holsteins gibt es noch urige Kneipen und Gaststätten mit ordentlich Flair vom Meer, mit authentischen Erinnerungen und Leuten, die das leben. Mit Liebe, Lust und Leidenschaft. Und manchmal ist ein echter Hafen auch ganz in der Nähe. 


Lohnkostenzuschüsse für Langzeit-
arbeitslose werden nur wenig genutzt -
Grüne werfen Nahles Schönfärberei vor

Lohnkostenzuschüsse für Langzeit-arbeitslose werden nur wenig genutzt -Grüne werfen Nahles Schönfärberei vor
Brigitte Pothmer

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Das im Mai 2015 gestartete Lohnkostenzuschuss-Programm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit wird nach einem Bericht der »Saarbrücker Zeitung« (Dienstag-Ausgabe) nur wenig genutzt. Gerade einmal 13.225 Personen nehmen aktuell daran teil, schreibt das Blatt unter Berufung auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Ausgelegt war das Programm für bis zu 33.000 Nutzer. Sie sollen durch Lohnkostenzuschüsse in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Zwei Jahre nach Beginn des Programms sind damit nur 40 Prozent der Plätze besetzt.


Trump sollte Zivilgesellschaft nicht unterschätzen

Trump sollte Zivilgesellschaft nicht unterschätzen

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Zur Ankündigung von US-Präsident Trump, aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen zu wollen, erklärt Viviane Raddatz, WWF, Sprecherin der Klima-Allianz Deutschland: »US-Präsident Trump isoliert sich mit seiner Entscheidung. Auf seine Ankündigung hin bestärkten Regierungschefs in aller Welt, sich weiter und mit voller Kraft für die Umsetzung des Pariser Abkommens einzusetzen. Sie machen deutlich:


Vaterschaftsanerkennung als kriminelles Geschäftsmodell

Vaterschaftsanerkennung als kriminelles Geschäftsmodell

ZEITPUNKT-MAGAZIN - In Deutschland gibt es nach den Vermutungen der Ermittlungsbehörden ein groß angelegtes System von Betrug bei Asylanträgen. Nach Recherchen des »rbb« beantragen dabei Frauen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa während einer Schwangerschaft Asyl in Deutschland. Damit sie ein Bleiberecht bekommen, erkennen deutsche Männer die Vaterschaft zum Schein an. Die Kinder erhalten in diesen Fällen automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, die Mütter ein Bleiberecht.


BSI-Chef Schönbohm zur Bundestagswahl: »Wir müssen die Ergebnisse auch vor Manipulation schützen«

BSI-Chef Schönbohm zur Bundestagswahl: »Wir müssen die Ergebnisse auch vor Manipulation schützen«
Arne Schönbohm

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik rechnet damit, dass im Bundestagswahlkampf gestohlene und gefälschte Daten der Bundeskanzlerin oder anderer Spitzenkandidaten auftauchen könnten. Auf eine entsprechende Frage sagte BSI-Chef Arne Schönbohm im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden »Rheinischen Post« (Dienstagausgabe): »Wir stellen uns darauf ein.« Das BSI habe die »Netze der Bundesverwaltung für den Wahlkampf noch einmal besonders geschützt«.



Gipfeltreffen für den Ozean: »Internationaler Meeresschutz muss an Fahrt gewinnen!«

Gipfeltreffen für den Ozean: »Internationaler Meeresschutz muss an Fahrt gewinnen!«

Meeresmüll, Überfischung und Lebensraumzerstörung:
Endlich vereint angehen

ZEITPUNKT-MAGAZIN - In New York findet vom 5. - 9 Juni 2017 erstmals ein UN-Gipfel zum Meeresschutz statt. Delegationen aus über 150 Ländern werden darüber beraten, wie der Zerstörung und Verschmutzung der Meere Einhalt geboten werden kann. »Der Ozean scheint endlos, aber in Wahrheit ist er am Limit. Es ist daher höchste Zeit für einen Meeresgipfel mit konkreten Ergebnissen, damit der Schutz des Ozeans endlich an Fahrt gewinnt. In New York muss ein Rahmen geschaffen werden, der den Meeresschutz praktisch stärkt und vorhandenes Engagement bündelt«, sagt Christoph Heinrich, Naturschutzvorstand beim WWF Deutschland.


Cansel Kiziltepe (SPD-MdB):
»Warum ich gegen die Autobahnprivatisierung gestimmt habe!«

Cansel Kiziltepe (SPD-MdB):»Warum ich gegen die Autobahnprivatisierung gestimmt habe!«
Cansel Kiziltepe (SPD-MdB)

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Bundestag hat heute mit 2/3-Mehrheit ein Gesetzespaket zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs und zur Gründung einer Autobahngesellschaft beschlossen. Ich habe nach reiflicher Überlegung wegen des Risikos einer Autobahnprivatisierung mit NEIN gestimmt. Richtig ist, dass die SPD-Fraktion im Laufe des Gesetzgebungsverfahren zur Autobahngesellschaft Verbesserungen durchsetzen konnte. So erhält der Bundesrechnungshof Prüfrechte. Die Kontrollrechte des Bundestags wurden erweitert.


Ein Minijobber hat einen Anspruch auf bezahlten Urlaub

Ein Minijobber hat einen Anspruch auf bezahlten Urlaub

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Von einem Minijob spricht man immer dann, wenn der monatliche Verdienst regelmäßig nicht über dem Betrag von 450 Euro liegt. Das Gesetz spricht in diesem Fall von einer geringfügigen Beschäftigung (vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV). Steht einem solchen Minijobber ein Anspruch auf bezahlten Urlaub zu? Besteht bei einem Minijob ein Anspruch auf bezahlten Urlaub?


Krankengeldanspruch
besteht auch ohne förmliche Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit

Krankengeldanspruchbesteht auch ohne förmliche Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch einen Arzt ausreichend

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Das Sozialgericht Leipzig hat entschieden, dass der Anspruch auf Krankengeld im Einzelfall nicht zwingend voraussetzt, dass Arbeitsunfähigkeit förmlich bescheinigt wird. Ausreichend ist vielmehr eine Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch einen Arzt, der auch nicht zwingend als Vertragsarzt im Rahmen der kassenärztlichen Versorgung zugelassen sein muss. Krankengeld ist eine Entgeltersatzleistung der gesetzlichen Krankenversicherung und wird insbesondere dann gezahlt, wenn ein Versicherter infolge einer länger als sechs Wochen andauernden Krankheit arbeitsunfähig ist.


Berlin-Beamte: Höhere Gehaltsstufe darf nicht mit Verweis auf fehlende zusätzliche Haushaltsmittel abgelehnt werden

Berlin-Beamte: Höhere Gehaltsstufe darf nicht mit Verweis auf fehlende zusätzliche Haushaltsmittel abgelehnt werden

Behörde darf vom Gesetzgeber vorgesehene Möglichkeit zur leistungsbezogenen Besoldung nicht vollständig ins Leere laufen lassen

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit, Beamte bei herausragenden Leistungen höher zu stufen, nicht generell wegen mangelnder finanzieller Möglichkeiten des Landes abgelehnt werden darf. Der Kläger des zugrunde liegenden Falls ist Schulleiter eines Berliner Gymnasiums mit der Besoldungsgruppe A 16. Seine dienstlichen Beurteilungen bescheinigten ihm in der Vergangenheit nahezu durchgehend herausragende Leistungen (Note "A" bzw. "1").


Kein messbarer Schaden:
Entnahme von Pfandflaschen aus Altglascontainer ist kein Diebstahl

Kein messbarer Schaden:Entnahme von Pfandflaschen aus Altglascontainer ist kein Diebstahl

AG München lehnt Erlass von Strafbefehlen gegen Altflaschensammler ab 

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Das Amtsgericht München hat einen von der Staatsanwaltschaft beantragten Erlass von zwei Strafbefehlen gegen zwei Altflaschensammler wegen Diebstahls abgelehnt. Im zugrunde liegenden Verfahren angelte ein Ehepaar aus München, von Beruf Rentner und Reinigungskraft, mithilfe eines Greifarmes aus einem Altglascontainer Altglas. Sie hatten vor, anschließend das Pfand für die Flaschen einzulösen. Bei der Aktion wurden sie von Anwohnern beobachtet und der Polizei gemeldet.


Wie bescheuert: Gauland sieht sich als deutscher Klima-Trump

Wie bescheuert: Gauland sieht sich als deutscher Klima-Trump

Kommentar von Eberhard Augenauf

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Auch Gauland leidet unter Realitätsverlust. Er schrieb: »Die AfD ist daher stolz darauf, bereits in ihrem Grundsatzprogramm vom Mai vergangenen Jahres wie auch im Bundestags-wahlprogramm mit ihrer Forderung nach Ausstieg und Beendigung aller Mitgliedschaften in internationalen wie nationalen Verträgen zum Klimaschutz nicht nur bereits die Entscheidung von Präsident Trump vorweg genommen zu haben, sondern weit darüber hinaus gegangen zu sein.«



Zu Abschiebungen nach Afghanistan:
Danke »Mitteldeutsche Zeitung«

Zu Abschiebungen nach Afghanistan:Danke »Mitteldeutsche Zeitung«

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Kommentar: »Die Behauptung, wenn man deutsche Soldaten an den Hindukusch schicken könne, dann könne man auch Flüchtlinge dorthin schicken, ist der Gipfel des Zynismus. Denn Soldaten sind durch Waffen und in Camps geschützt; sie kehren nach Deutschland heim; und sie sind ja genau deshalb überhaupt noch da, weil es in 16 Jahren Afghanistan-Krieg nicht gelungen ist, das Land zu befrieden. Junge Menschen aus Schulen zu holen, ist unabhängig davon ein Akt der Barbarei. Eine Entschuldigung wäre angebracht.« 


Schrumpfköpfe im Landtag
von Sachsen-Anhalt: Nächster AfD-Abgeordneter verlässt Fraktion

Schrumpfköpfe im Landtagvon Sachsen-Anhalt: Nächster AfD-Abgeordneter verlässt Fraktion

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die AfD löst sich Stück für Stück auf. Erneut verliert die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Abgeordneten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Gottfried Backhaus aus dem Saalekreis erklärte am Freitag seinen Austritt. Er begründete das mit dem fehlenden Willen von Fraktionschef André Poggenburg, zwischen verschiedenen Positionen zu vermitteln.

(Siehe auch http://www.zeitpunkt-magazin.de/News-8073-)


Eine wacklige Angelegenheit -
Neuer Anlauf für die Einheitswippe

 Eine wacklige Angelegenheit -Neuer Anlauf für die Einheitswippe
Foto: rbb

Kommentar: Lausitzer Rundschau + Zeitpunkt-Magazin

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Wippe hin, Wippe her - eine politische Glanzleistung steckt hinter dem jüngsten Beschluss des Bundestages ganz und gar nicht. Es ist das dritte Mal, dass das Parlament eine solche Entscheidung fällt. Nun soll das umstrittene Denkmal bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls 2019 stehen. Man kann über die konkrete Idee streiten. Auch darüber, ob Leipzig nicht in der Tat der richtigere Ort für die Erinnerung an die friedliche Revolution gewesen wäre.


Fangewalt:
Niedersachsens Innenminister Pistorius beruft für 10. August Fußballgipfel ein

Fangewalt:Niedersachsens Innenminister Pistorius beruft für 10. August Fußballgipfel ein

Minister droht: »Die Ultima Ratio sind leere Kurven im Stadion!«

ZEITPUNKT-MAGAZIN - In der Diskussion um die zunehmende Fangewalt im Fußball wird Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) für 10. August einen Fußballgipfel in Hannover einberufen. Dort will der Minister mit Fans, Aktiven und Fußballfunktionären über Gegenmaßnahmen und die Fußballkultur reden. In einem Gespräch mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (Samstag) sagte Pistorius, man dürfe die Deutungshoheit über die Fankultur in deutschen Stadien nicht dem harten Kern des Fanblocks überlassen: »Wenn ich ins Stadion gehe, frage ich mich: Wem gehört eigentlich der Fußball? Dem Familienvater auf der Sitztribüne, den VIP-Gästen, den Funktionären oder der Kurve?«