Geschlossen gegen Rassismus und Ausgrenzung!

Geschlossen gegen Rassismus und Ausgrenzung!

Gegen rechtspopulistische Stimmungsmache in der BVV-Lichtenberg
am 15. Dezember 2016

ZEITPUNKT-MAGAZINAm 15. Dezember 2016 werden nun in der BVV der Bezirksbürgermeister*in und die Bezirksstadträt*innen gewählt. Auch die AfD will einen Bezirksstadtratsposten besetzten. Dazu haben sie den Kandidaten Wolfgang Hebold aufgestellt. Bei ihm fand wegen einer laufenden Ermittlung wegen Volksverhetzung eine Hausdurchsuchung statt und sein Dozentenvertrag an einer Berliner Hochschule wurde nicht verlängert auf Grund rassistischer, antimuslimischer Äußerungen. Er nutzt seinen Weblog regelmäßig für Artikel, die keinen Unterschied zwischen Muslim*innen und Islamist*innen machen und rassistischen Sprachgebrauch beinhalten.

Daher wollen wir noch einmal vor der BVV-Sitzung gegen Rassismus und rechtspopulistische Stimmungsmache protestieren. Die AfD verkennt mit ihrer Vorstellung eines anti-emanzipatorischen, abgeschotteten, vermeintlich „völkischen“ Deutschlands die Lebensrealität vieler Menschen in Lichtenberg und Berlin. Das zeigen sie mit der Benennung ihres Kandidaten Wolfgang Hebold nochmal sehr deutlich.

Seit acht Jahren engagieren wir uns gemeinsam mit vielen Akteuren für „Bunten Wind in Lichtenberg – lautstark gegen Nazis und Rassisten“ – für einen weltoffenen, demokratischen und modernen Bezirk. Und das werden wir auch weiterhin tun, denn gelebte Vielfalt liegt uns am Herzen. Wir fordern die Verordneten der demokratischen Parteien auf mit uns gemeinsam, geschlossen gegen rassistische Stimmungsmache in der BVV zu intervenieren.

Seid dabei und kommt alle zur Kundgebung des Lichtenberger Bündnisses am 15. Dezember um 16 Uhr vor die Max-Taut-Aula! (Fischerstrasse, 10317 Berlin, 5 Minuten vom S-Bahnhof Nöldnerplatz). Die konstituierende BVV-Sitzung beginnt um 17 Uhr. 

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