Hartz IV-Kinder bekommen weiterhin nichts

<center><b>Hartz IV-Kinder bekommen weiterhin nichts

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Das Kindergeld steigt und die Kinderarmut soll weiter bekämpft werden. Was zunächst wie eine erstrebenswerte Idee klingt, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als ein Trugschluss. Denn nicht alle Kinder werden gleich behandelt. Alle Vorhaben klingen zunächst nachvollziehbar, aber was ist mit den Kindern der Hartz IV-Bezieher? In diesem ganzen Prozess wurden diese nämlich zu keinem Zeitpunkt bedacht und damit trägt dieses 10 Milliarden Paket auch nicht zur effektiven Bekämpfung von Kinderarmut bei. 


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DIE KNOCHEN-BRECHERIN - Arm-Wrestling
DIETER HANITZSCH!! Ein ganz Großer der deutschen Karikaturisten
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HAZEL BRUGGER erklärt uns Berlin, Köln, Deutschland und noch viel mehr
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Bayerisch ist eine Fremdsprache! Den Beweis liefert der Kabarettist MICHAEL ALTINGER

3. Menschenrechtsbericht:
»Ausbeutung ist ein risikoloses Geschäft«

<center><b>3. Menschenrechtsbericht:<br>»Ausbeutung ist ein risikoloses Geschäft«

Schwere Ausbeutung von Arbeitsmigranten, Zwang in der Psychiatrie und Rüstungsexportkontrolle

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Zum dritten Mal stellt das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. "Menschenrechte müssen immer wieder errungen und bekräftigt werden. Sie erscheinen zwar heute selbstverständlich, in der Lebenswirklichkeit vieler Menschen sind sie es jedoch keineswegs, auch hierzulande", sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin.


Europäisches Parlament startet Initiative zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei Europawahl 2019

<center><b>Europäisches Parlament startet Initiative zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei Europawahl 2019

www.diesmalwähleich.eu - Die nunmehr 9. Europawahl findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in allen

ZEITPUNKT-MAGAZIN - EU-Mitgliedstaaten statt. Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der Europäischen Union (EU), das direkt von den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gewählt wird. In Deutschland stimmen die Bürgerinnen und Bürger am 26. Mai ab. Bei der letzten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2014 hatte die Wahlbeteiligung nur bei 48,1 % gelegen (europaweit: 42,6 %). Damals hatten sich in Deutschland 22,2 Millionen Wählerinnen und Wähler beteiligt (europaweit: 168,8 Millionen).


Weil gegen Russland-Sanktionen und
für Nord-Stream 2

<center><b>Weil gegen Russland-Sanktionen und<br>für Nord-Stream 2
Stephan Weil

Ministerpräsident reist nach Moskau

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Ungeachtet der neuen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine hat Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Chef Stephan Weil für eine Fortführung von Dialog und Annäherung zwischen Westeuropa und Russland plädiert. Über weitere Sanktionen zu reden, sei schädlich.


Trittin bezeichnet deutsche Politik vor UN-Klimakonferenz als »Desaster«

<center><b>Trittin bezeichnet deutsche Politik vor UN-Klimakonferenz als »Desaster«

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat die Energie- und Klimapolitik der Bundesregierung vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Polen als desaströs bezeichnet und scharf kritisiert. "Aus dem ehemaligen Vorreiter Deutschland beim Klimaschutz ist ein Blockierer geworden. Ein Desaster", sagte Trittin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag).


Außenminister Maas:
Bei Abrüstung muss alles auf den Tisch

<center><b>Außenminister Maas:<br>Bei Abrüstung muss alles auf den Tisch
Foto: SPD

Deutsche Initiative für globale Rüstungskontrolle
"Sonst wird aus Science-Fiction bald tödliche Realität"

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Bundesaußenminister Heiko Maas will eine globale Abrüstungsinitiative starten, um neuartige Waffensysteme einer Kontrolle zu unterwerfen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Politiker, "es muss alles auf den Tisch. Unsere Regeln müssen mit der technologischen Entwicklung immer neuer Waffenarten Schritt halten."


Mieten werden trotz Reform weiter steigen

<center><b>Mieten werden trotz Reform weiter steigen

Vorstand Körzell vermisst einheitliche Mietpreisbremse und Sanktionsmöglichkeiten

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erwartet, dass die Mieten in Deutschland trotz der an diesem Donnerstag geplanten Mietrechtsänderungen weiter steigen werden. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir warnen vor einem weiteren Anstieg der Mieten. Mit diesem Gesetz wird der mietrechtliche Flickenteppich zementiert, denn die Bundesregierung versäumt, eine einheitliche Mietpreisbremse auf den Weg zu bringen."


»CDU ist tief gespalten und orientierungslos!«

<center><b>»CDU ist tief gespalten und orientierungslos!«
Friedrich Merz (screenshot)

NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann
zum Dreikampf in der Union um die
Merkel-Nachfolge

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Landesvorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, sieht die Situation der CDU angesichts des Dreikampfs um die Nachfolge für Angela Merkel an der Parteispitze kritisch. "Die ganze Union ist tief gespalten und inhaltlich orientierungslos. Das zeigt auch der monatelange offene Streit zwischen CDU und CSU, der im Sommer eine Regierungskrise ausgelöst und Deutschland gelähmt hat", sagte Hartmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe).


Linkspartei fordert Bundestags-Abstimmung über UN-Migrationspakt

<center><b>Linkspartei fordert Bundestags-Abstimmung über UN-Migrationspakt
Katja Kipping

Kipping: Das würde rechten Verschwörungstheorien Wind aus Segeln nehmen - Pakt "verbessert Lage von Millionen von Menschen"

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Angesichts massiver Kritik am UN-Migrationspakt fordert die Linkspartei eine Abstimmung durch den Bundestag: "Ich schlage vor, dass dieser Pakt vom Bundestag ratifiziert wird, um zu einer klaren und demokratischen Entscheidung zu kommen und um allen rechten Verschwörungstheorien den Wind aus den Segeln zu nehmen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages können so Transparenz schaffen und sich klar positionieren."


Hofreiter: Schulze-Plan zu Plastikmüll-Vermeidung »für die Tonne«

<center><b>Hofreiter: Schulze-Plan zu Plastikmüll-Vermeidung »für die Tonne«
Anton Hofreiter (Grüne)

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Vorstoß von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) zur Vermeidung von Plastikmüll scharf kritisiert: "Schulzes Fünf-Punkte-Plan ist ein Plan für die Tonne. Anstatt selbst zu handeln, schiebt die Umweltministerin die Verantwortung der Industrie und dem Handel zu", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Damit macht sie den Bock zum Gärtner." Um die "Plastikflut" zu reduzieren, brauche es "keine freiwilligen Selbstverpflichtungen der Industrie, sondern verbindliche Abfallreduktionsziele unterfüttert mit konkreten Maßnahmen", sagte der Grünen-Politiker.


So viel verdienen Merkel & Co.
im Vergleich zum Volk

<center><b>So viel verdienen Merkel & Co.<br>im Vergleich zum Volk
screenshot

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Mit einem jährlichen Gehalt von rund 333.500 Euro verdient Kanzlerin Angela Merkel das Siebenfache des deutschen Durchschnittsbürgers. Südafrikas Präsident bezieht hingegen gleich das 19-Fache eines Durchschnittsbürgers in seinem Land, Singapurs Premier das 18-Fache. US-Präsident Donald Trump schafft es hingegen nicht einmal in die Top Ten der Polit-Gagenkaiser. Das geht aus einer Analyse der Jobsuchmaschine Adzuna hervor, die die Jahresgehälter von Vertretern aus 45 Nationen mit dem Durchschnittseinkommen der Bevölkerung verglichen hat.


Laumann (CDU) spricht sich für
25 Prozent mehr Rente für Empfänger von Grundsicherung im Alter aus

<center><b>Laumann (CDU) spricht sich für<br>25 Prozent mehr Rente für Empfänger von Grundsicherung im Alter aus
Karl-Josef Laumann

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, hat sich für einen Rentenzuschlag von 25 Prozent für Empfänger von Grundsicherung im Alter ausgesprochen. "Wir müssen die Rente leistungsgerechter machen. Mit sinkendem Rentenniveau und steigenden Mietpreisen wird in Zukunft die Zahl der Menschen wachsen, deren Rente unterhalb der Grundsicherung liegt. Es darf nicht sein, dass diese Menschen nur noch eine Grundrente als Einheitsrente bekommen", sagte Laumann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch).


Machtkampf in der BW-SPD:
Hilde Mattheis greift Castellucci scharf an

<center><b>Machtkampf in der BW-SPD:<br>Hilde Mattheis greift Castellucci scharf an
Hilde Mattheis

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die baden-württembergische SPD-Vize Hilde Mattheis hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des stellvertretenden Vorsitzenden Lars Castellucci reagiert, trotz seiner Niederlage beim Mitgliedervotum für den Landesvorsitz kandidieren zu wollen. "Das hat mit Demokratieverständnis wenig zu tun, denn 51,8 Prozent der Mitglieder wollten Castellucci nicht", sagte sie der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Mittwochausgabe)


Kramp-Karrenbauer so stark wie Merkel -
Merz würde gegen Scholz verlieren -
Spahn derzeit chancenlos -
AfD nur noch bei 12 Prozent

<center><b>Kramp-Karrenbauer so stark wie Merkel -<br>Merz würde gegen Scholz verlieren -<br>Spahn derzeit chancenlos -<br>AfD nur noch bei 12 Prozent

Merz kommt bei jungen Wählern nicht an

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Für den Erfolg der Parteien sind die jeweiligen Spitzenkandidaten von entscheidender Bedeutung. Im RTL/n-tv-Trendbarometer dieser Woche liegen zwei Frauen bei der "Kanzlerfrage" mit Abstand an der Spitze: Die meisten Deutschen würden sich im Fall einer Direktwahl immer noch für Angela Merkel entscheiden, gleichauf mit Annegret Kramp-Karrenbauer, ihrer Nachfolge-Kandidatin für den CDU-Vorsitz. Von den weiteren CDU-Kandidaten landet Friedrich Merz mit deutlich geringerem Zuspruch auf Platz 3, weit abgeschlagen ist Jens Spahn. 


ARD-DeutschlandTrend: SPD im Rekordtief; Grüne gewinnen deutlich

<center><b>ARD-DeutschlandTrend: SPD im Rekordtief; Grüne gewinnen deutlich

ZEITPUNKT-MAGAZIN In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden. Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der gleiche Wert wurde im DeutschlandTrend für das Morgenmagazin Mitte Oktober gemessen). Die AfD verliert 2 Punkte und erreicht 14 Prozent. Die FDP kommt auf 8 Prozent (-2), die Linke auf 9 Prozent (-1). Die Grünen legen um 6 Punkte auf 23 Prozent zu. 


Norbert Blüm über Jens Spahn:
»Politiker sollten sich vor hohen Staatsämtern im Leben bewährt haben.«

Interview im Experten-Podcast "Fragen wir doch!"

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Bundesminister a.D. Norbert Blüm hält nichts von Jens Spahn und Friedrich Merz als CDU-Parteichef. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "Fragen wir doch!" für 105'5 Spreeradio sagt Blüm, der seit 1950 CDU-Mitglied ist und 16 Jahre Bundesminister war: "Ich halte die Professionalisierung der Politik von der Universitätsbank auf die Parlamentsbank für einen Lebensverlust von Politik."


»Die Linke«: Diesel-Chaostage in der Groko

<center><b>»Die Linke«: Diesel-Chaostage in der Groko
Bernd Riexinger

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Andreas Scheuer weiter schützend vor die Autoindustrie stellen, haben Umweltministerin Svenja Schulze und das Umweltbundesamt nach der EU-Klage wegen Luftverschmutzung die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge gefordert. Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft zudem 60.000 Geländewagen von Porsche wegen Abgasbetrug zurück. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei »Die Linke«:


Über 70 Berliner Clubs haben sich zusammengetan, um die AfD wegzubassen

<center><b>Über 70 Berliner Clubs haben sich zusammengetan, um die AfD wegzubassen

Die rechtspopulistische AfD plant am 27. Mai einen Aufmarsch durch Berlin. Dagegen formiert sich Widerstand. Die Clubszene etwa ruft zu einer riesigen Party in Mitte auf!

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Clubdichte in Berlin ist riesig, Tausende feiern hier jede Woche ausgelassen. Nun haben sich über 70 Clubs zusammengeschlossen, um am 27. Mai einmal nicht um Besucher*innen zu konkurrieren – sondern sich gemeinsam der AfD in den Weg zu stellen. Die rechtspopulistische Partei plant an diesem Tag gemeinsam mit der sogenannten Pegida einen großen Aufmarsch durch die Stadt. Dagegen formiert sich derzeit ein breiter Widerstand. Verschiedene Organisationen etwa rufen zu großen Gegendemonstrationen auf. Der Plan hat sich mittlerweile aus den politisch linken Kreisen heraus auch in die Feierszene durchgesprochen.