Erdogans Justiz-Marionetten lügen und betrügen in Sachen Pressefreiheit

<center><b>Erdogans Justiz-Marionetten lügen und betrügen in Sachen Pressefreiheit
Selahattin Demirtas

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die türkische Staatsanwaltschaft hat gegen den Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas, und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder jeweils fünf Jahre Haft beantragt. »Mit der absurden Anklage auf fünf Jahre Haft und hanebüchenen Vorwürfen gegen den Oppositionsführer Selahattin Demirtas und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder überschreitet das Erdogan-Regime die letzte Hürde zu einem autoritären Willkür-Regime«, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei »Die Linke«.


Kinder in der Schusslinie: Immer mehr Angriffe auf Schulen im Nordwesten Syriens

<center><b>Kinder in der Schusslinie: Immer mehr Angriffe auf Schulen im Nordwesten Syriens
Screenshot

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Kämpfe in den Regionen von Aleppo und Idlib im Nordwesten Syriens verschärfen sich weiter, und auch immer mehr Schulen geraten dabei unter Beschuss. In nur einer Woche schlugen in und um sechs Partnerschulen von Save the Children Bomben und Granaten ein. Vier haben Schäden davon getragen, und in drei Fällen gab es Opfer unter den Kindern und Mitarbeitern.


Rechtsstaat gefährdet: Kommission richtet Empfehlung an Polen

<center><b>Rechtsstaat gefährdet: Kommission richtet Empfehlung an Polen

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) eine Empfehlung zur Rechtsstaatlichkeit an Polen gerichtet. Darin legt sie ihre Bedenken angesichts der Lage des Verfassungsgerichts in Polen dar und unterbreitet konkrete Empfehlungen, wie diese Bedenken ausgeräumt werden können. „Trotz des Dialogs, den wir mit der polnischen Regierung seit Jahresbeginn führen, wurden die wichtigsten Probleme, die die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährden, unserer Ansicht nach nicht gelöst“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Brüssel. „Deshalb unterbreiten wir der polnischen Regierung jetzt konkrete Empfehlungen, wie diese Bedenken ausgeräumt werden können, so dass das polnische Verfassungsgericht seine Aufgabe der Rechtsprechung zur Verfassung wirksam ausüben kann.“ Die Kommission ist der Auffassung, dass die Rechtsstaatlichkeit in Polen systemisch gefährdet ist.


Erdogans Rache:
Haft für türkische Journalisten

<center><b>Erdogans Rache:<br>Haft für türkische Journalisten

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat die Istanbuler Staatsanwaltschaft die Festnahme von 42 Journalisten angeordnet. Darunter befindet sich die Regierungskritikerin Nazli Ilicak. Sie hatte über einen Korruptionsskandal berichtet, weshalb sie bei der regierungsnahen Zeitung »Sabah«entlassen worden war.


Mindestens 80 Tote nach Anschlag in Nizza

<center><b>Mindestens 80 Tote nach Anschlag in Nizza

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am französischen National-feiertag ist in der südfranzösischen Stadt Nizza ein LKW in eine feiernde Menge gerast und hat 80 Menschen getötet. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Staatspräsident Hollande sprach in der Nacht von einer Tat mit »terroristischem Charakter«. Der LKW-Fahrer wurde von der Polizei erschossen.


Neuer Höchstwert bei Hinrichtungen weltweit

<center><b>Neuer Höchstwert bei Hinrichtungen weltweit

Todesstrafen-Bericht für das Jahr 2015

ZEITPUNKT-MAGAZIN - 2015 hat Amnesty mehr Hinrichtungen innerhalb eines Jahres verzeichnet als in jedem anderen der vergangenen 25 Jahre. Insgesamt wurden mindestens 1.634 Personen hingerichtet. Amnesty geht davon aus, dass die tatsächliche weltweite Hinrichtungszahl deutlich höher liegt, da es keine definitiven Zahlen für China gibt. Für fast 90 Prozent der Hinrichtungen sind Iran, Pakistan und Saudi-Arabien verantwortlich. Ein positiver Trend: Zum ersten Mal sind die Staaten, die die Todesstrafe noch verhängen, weltweit in der Minderheit.


ROG entsetzt über Verhaftung von Korrespondent in der Türkei

<center><b>ROG entsetzt über Verhaftung von Korrespondent in der Türkei

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Reporter ohne Grenzen ist entsetzt über die Verhaftung des langjährigen Korrespondenten der Organisation, Erol Önderoglu. Ein Gericht in Istanbul verurteilte den Journalisten und Menschenrechtsaktivisten am Montag wegen angeblicher Terrorpropaganda, weil er eine pro-kurdische Zeitung unterstützt hatte. „Es ist unfassbar, dass die Türkei nicht einmal davor zurückschreckt, ihre zutiefst undemokratischen Antiterrorgesetze gegen derart prominente Verteidiger der Pressefreiheit einzusetzen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr in Berlin.


Beckenbauers Lieblingsland Katar: Vergewaltigte Niederländerin wegen außerehelichem Sex verurteilt

<center><b>Beckenbauers Lieblingsland Katar: Vergewaltigte Niederländerin wegen außerehelichem Sex verurteilt

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Eine niederländische Touristin ist im Ölstaat Katar wegen außerehelichen Geschlechtsverkehrs zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Die 22-Jährige war nach eigenen Angaben vergewaltigt worden. Das Gericht ordnete auch die Ausweisung der Frau an und verhängte eine Geldstrafe von umgerechnet 750 Euro, teilte das niederländische Außenministerium mit.


Tag gegen Kinderarbeit!
Ausbeuterische Arbeitsbedingungen bei Grabsteinen ausschließen

<center><b>Tag gegen Kinderarbeit!<br>Ausbeuterische Arbeitsbedingungen bei Grabsteinen ausschließen
Beispielfoto

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Anlässlich des Tags gegen Kinderarbeit machen XertifiX und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) auf die fortwährenden Missstände in der indischen Grabstein-Industrie aufmerksam: Eine investigative Recherche der Süddeutschen Zeitung im Dezember 2015 hat gezeigt, dass noch immer Kinder in indischen (Grab-)Steinbrüchen arbeiten müssen (SZ Magazin 09/2016). Sie sind dort nicht nur ohne jegliche Schutzausrüstung an gesundheitsgefährdenden Arbeitsplätzen eingesetzt, sondern besuchen eben auch keine Schule.


ZEITPUNKT-Magazin EILMELDUNG
“Der Größte“ ist tot -
Boxlegende Muhammad Ali gestorben

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der mehrfache Boxweltmeister und Olympiasieger Muhammad Ali ist gestorben. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf einen Sprecher der Familie. Ali wurde 74 Jahre alt. Er litt seit Jahren an Parkinson. Immer wieder musste er deswegen im Krankenhaus behandelt werden. Ali hatte seine Karriere 1981 beendet. Er startete seine Karriere unter seinem richtigen Namen Cassius Clay. In den 1960er-Jahren konvertierte er zum Islam und nannte sich fortan Muhammad Ali.


Ukraine:
Ernüchterung nach dem Euromaidan

<center><b>Ukraine:<br>Ernüchterung nach dem Euromaidan

ZEITPUNKT-MAGAZIN - »Ernüchterung nach dem Euromaidan« heißt der neue Bericht von Reporter ohne Grenzen über die Lage von Journalisten und Medien in der Ukraine. Er beschreibt die fragile Situation eines Landes, in dem Journalisten frei arbeiten und investigativ berichten können, gleichzeitig aber vor immensen Problemen stehen: Die wichtigsten Fernsehsender des Landes gehören Oligarchen, die ihre Medien im Kampf um wirtschaftliche Macht missbrauchen.


Uruguayischer Abgeordneter Sabini:
Besser der Staat kontrolliert Drogenregulierung als die Konzerne

<center><b>Uruguayischer Abgeordneter Sabini:<br>Besser der Staat kontrolliert Drogenregulierung als die Konzerne

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die staatliche Regulierung von Marihuana in Uruguay ist nach Ansicht des Links-Abgeordneten Sebastían Sabini eine Erfolgsgeschichte. »Wir zeigen, dass Drogen politisch reguliert werden können, und zwar mit einem Fokus auf öffentlicher Gesundheit und der Ausweitung von Rechten«, sagte Sabini der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagausgabe). Dies sei ein»sehr wichtiger Beitrag, um den prohibitionistischen Ansatz zu ändern, der weltweit vorherrschend ist«.


Nepal: Ein Teeladen voller Hoffnung

<center><b>Nepal: Ein Teeladen voller Hoffnung

Ein Jahr nach dem Erdbeben schöpfen viele in Nepal wieder Hoffnung. Auch Gita Mila mit ihrem kleinen Teeladen.

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Vor dem Beben wohnte Gita mit ihrem Sohn, dessen Frau und ihren zwei Enkeln im Zentrum der Stadt. Ihre Schwiegertochter hat das Erdbeben nicht überlebt. Mit Tränen in den Augen sagt Gitta weinend: »Sie war doch so jung!« Gita hat ihre Schwiegertochter sehr geliebt. »Sie war eine tolle Frau und eine tolle Mutter.«


Herzlichen Glückwunsch,
Alexander van der Bellen

<center><B>Herzlichen Glückwunsch,<br>Alexander van der Bellen

Zum Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich
Anton Hofreiter (Grüne)

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der erste grüne Bundespräsident aller Zeiten ist ein Signal der Humanität, der Weltoffenheit und der Vernunft über Hass und Ausgrenzung. Es zeigt: wer den Kampf mit den Rechtspopulisten offensiv führt, der kann gewinnen. Dafür stand Alexander van der Bellen, anders als die Wegducker der österreichischen Volksparteien.


Finnland startet
Bedingungsloses Grundeinkommen!

<center><b>Finnland startet<br>Bedingungsloses Grundeinkommen!

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Finnland startet als erster europäischer Staat dasbedingungslose Grundeinkommen (BGE). Das heißt: Jeden Monat garantiertes Geld vom Staat, für jeden, unabhängig von Arbeit und persönlicher Situation. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist in Europa angekommen. Die Schweiz stimmt am 5. Juni 2016 über 2500 CHF bedingungsloses Grundeinkommen ab. Doch Finnland ist bereits einen Schritt weiter als die Schweiz. Finnland experimentiert das BGE in einem aufschlussreichen Feldversuch erstmals unter realen europäischen Bedingungen.


Erdogans Rache:
DJV fordert sofortige Freilassung
von ARD-Korrespondenten

<center><b>Erdogans Rache:<br>DJV fordert sofortige Freilassung<br>von ARD-Korrespondenten

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die türkischen Behörden auf, den ARD-Korrespondenten Volker Schwenck sofort freizulassen und ihn ungehindert seine Recherchen durchführen zu lassen. Der Fernsehjournalist wurde am heutigen Vormittag bei seiner Einreise in die Türkei am Flughafen Istanbul von türkischen Behörden festgesetzt. Schwenck kam aus dem ARD-Büro in Kairo und wollte von Istanbul weiter in das türkisch-syrische Grenzgebiet, um dort mit syrischen Flüchtlingen zu sprechen.


Verhaftete IS-Kämpfer
sind offizielle Mitglieder der regierenden Erdogan-AKP-Partei

<center><b>Verhaftete IS-Kämpfer<br>sind offizielle Mitglieder der regierenden Erdogan-AKP-Partei

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Erneut wurden aktive Daesh-Kämpfer von der türkischen Polizei festgenommen, die gleichzeitig offizielle Mitglieder der amtierenden Regierungspartei der Türkei AKP sind, berichtet Sputnik. 15 bei einer Antiterror-Operation festgenommene Daesh-Kämpfer sollen Mitglieder der amtierenden türkischen Regierungs-Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) sein, so "Sputnik". Sie selber hätten sich als offizielle Mitglieder der AKP entlarvt, wie die türkische Zeitung “9 Eylül” berichtet.