»Die Linke« Lichtenberg:
Dank und Anerkennung für Evrim Sommer

<center><b>»Die Linke« Lichtenberg:<br>Dank und Anerkennung für Evrim Sommer

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Im Ergebnis ihrer Sitzung und Verständigung am 21.11.2016 erklärt der Vorstand der Fraktion »Die Linke«»Evrim Sommer hatte bei ihrer Nominierung zur Kandidatin und bei der Wahl zur Bürgermeisterin die einstimmige Unterstützung der Fraktion. Die Linksfraktion nimmt deshalb mit Bedauern und Respekt zur Kenntnis, dass unser Fraktionsmitglied, Evrim Sommer, ihre Kandidatur für das Amt der Bürgermeisterin zurückzieht. Sie hat sich viele Jahre für linke und emanzipatorische Politik in Lichtenberg und Berlin eingesetzt. Dafür sprechen wir ihr Dank und Anerkennung aus.


Zum Verzicht von Frau Sommer auf eine erneute Kandidatur zur Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin

<center><b>Zum Verzicht von Frau Sommer auf eine erneute Kandidatur zur Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin

Stellungnahme von Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am 21.11.2016 gab Frau Sommer (Die Linke) ihre Erklärung ab, dass sie nicht mehr als Kandidatin für die Lichtenberger Bezirksbürger-meisterin zur Verfügung steht. Vorausgegangen waren zwei Wahlgänge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 17.11.2016, in welchen Frau Sommer nicht die nötige Mehrheit auf sich vereinen konnte. Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der BVV Lichtenberg nehme ich das Vorgehen in der Linken und die Entscheidung von Frau Sommer zur Kenntnis und respektiere ihre Entscheidung.


Nach der gescheiterten Wahl von Evrim Sommer (»Die Linke«): SPD steht zu Zusage

<center><b>Nach der gescheiterten Wahl von Evrim Sommer (»Die Linke«): SPD steht zu Zusage

Statement von Kevin Hönicke
(SPD-Fraktionschef BVV Lichtenberg)

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Nach Verlautbarungen der Tagesordnung und vorausgehenden Planungen, waren für den 17.11.2016 in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg die Wahlen zum Bezirksamt angesetzt. Diesbezüglich hatten sich die Fraktionen und Parteien von SPD und »Die Linke« am Mittwoch (16.11.2016) auf eine Kooperation und Unterstützung per Vertragsunterzeichnung geeinigt. Geplant waren für die Wahl zur Bezirksbürgermeisterin Evrim Sommer (»Die Linke«) und als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD).


Birgit Monteiro überreichte Lichtenberger Bürgermedaille 2016 - Ehrenamtskarten an besonders engagierte Menschen

<center><b>Birgit Monteiro überreichte Lichtenberger Bürgermedaille 2016 - Ehrenamtskarten an besonders engagierte Menschen

Die Rede von der immer noch amtierenden Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »Wir leben in einer widersprüchlichen Gesellschaft und in einer aufregenden Zeit. Populisten greifen allerorts nach der Macht. Es gibt einerseits unvorstellbar reiche Menschen. Und andererseits gibt es eine viel zu große Zahl von Menschen, die in Not und Elend leben. Es gibt schreckliche Kriege und Hoffnungslosigkeit, die dazu führen, dass sich Menschen zu uns auf den Weg machen. Und bei all dem entscheidet jede und jeder von uns jeden Tag aufs Neue, wie er/wie sie leben möchte.


Evrim Sommer und Lichtenberger Linke haben ein Problem, aber es gibt auch noch ein größeres: CDU und AfD

<center><b>Evrim Sommer und Lichtenberger Linke haben ein Problem, aber es gibt auch noch ein größeres: CDU und AfD

 Kommentar von Eberhard Augenauf

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Es war eine BVV der besonderen Art am 17. November, die maßgeblich vom RBB bestimmt wurde. Es sei einmal dahingestellt, was an den Vorwürfen an Evrim Sommer dran ist, was sich der RBB hier geleistet hat, grenzt schon an Manipulation einer Wahl. Da stellt sich doch die Frage, warum man die Vorwürfe an Evrim Sommer erst einige Minuten vor dem ersten Wahlgang der Öffentlichkeit präsentierte? Das riecht stark nach vorsätzlich und muss untersucht werden.


SPD-Fraktion unterzeichnet Kooperationsvereinbarung
mit der Partei Die Linke

<center><b>SPD-Fraktion unterzeichnet Kooperationsvereinbarung<br>mit der Partei Die Linke

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Am 16. November 2016 haben die Vorsitzenden der SPD und der Linken im Bezirk Lichtenberg sowie deren Fraktionsvorsitzenden eine Vereinbarung zu Grundsätzen einer gemeinsamen kommunalpolitischen Zusammenarbeit im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung für die Jahre 2016 bis 2021 unterzeichnet. In dieser Vereinbarung sind wichtige Handlungsziele beider Kooperationspartner formuliert. Zugleich regelt die Vereinbarung auch die Ressortverteilung im Bezirksamt.


Berlin-Lichtenberg: Die Ausgrenzung der AfD muss konsequent durchgehalten werden

<center><b>Berlin-Lichtenberg: Die Ausgrenzung der AfD muss konsequent durchgehalten werden
Hebold bald im Knast?

Der Rassist und wirre AfD-Hebold darf kein Stadtrat werden

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Wahlen im September zur Bezirksverordneten-Versammlung in Lichtenberg haben einen schalen tiefbraunen Geschmack in das Bezirksparlament gebracht. Das braune Ergebnis: Die rechtsradikale und rassistische AfD hat Anspruch auf einen Stadtratsposten. Das alleine stellt die demokratischen Parteien vor eine große Herausforderung, man muss erst lernen, wie man mit der AfD umgeht. Die AfD zeigte bereits ihr wahres Gesicht und schlug als Stadtrat einen üblen Rassisten vor: Wolfgang Hebold - gegen ihn wird wegen Volksverhetzung ermittelt.


Wir sagen vorerst Tschüss –
eine BVV-Fraktion geht in die außerparlamentarische Opposition

<center><b>Wir sagen vorerst Tschüss –<br>eine BVV-Fraktion geht in die außerparlamentarische Opposition

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die Zeit des Abschieds ist gekommen. Lichtenbergerinnen und Lichtenberger haben am 18.09.2016 gewählt. Um rund 260 Stimmen verfehlten wir den Wiedereinzug in unsere Lichtenberger Bezirksverord-netenversammlung. Unsere Fraktion wird mit der Neukonstituierung der nächsten BVV, voraussichtlich am 27. Oktober 2016, aufgelöst.
Wovon nehmen wir vorerst Abschied? 
Ein kleines Resümee. Wir nehmen Abschied von fünf Jahren BVV-Arbeit. Fünf Jahre voll intensiver ehrenamtlicher Arbeit in Ausschüssen und BVV-Diskussionen, fünf Jahre Arbeit für Sie und mit Ihnen. 

 


SPD-Fraktion in der Bezirksverordneten-
versammlung Lichtenberg von Berlin nominiert BVV-Vorsteher

<center><b>SPD-Fraktion in der Bezirksverordneten-<br>versammlung Lichtenberg von Berlin nominiert BVV-Vorsteher
Rainer Bosse

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Auf ihrer Sitzung am 24.10.2016 hat die SPD-Fraktion mit großer Mehrheit Rainer Bosse als BVV – Vorsteher für die VIII. Wahlperiode nominiert. Rainer Bosse, der der Partei Die Linke angehört, übt dieses Amt bereits seit 24 Jahren mit großem Geschick aus. Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Die SPD Fraktion unterstützt nach dieser Abstimmung die Wahl von Rainer Bosse zum BVV-Vorsteher. 


BVV-SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wählt mit großer Geschlossenheit neuen Vorstand

<center><b>BVV-SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wählt mit großer Geschlossenheit neuen Vorstand

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 10.10.2016 mit großer Mehrheit Kevin Hönicke zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 32-jährige gelernte Kfz-Mechaniker und angestellte Lehrer übernimmt die Nachfolge von Dr. Erik Gührs. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die 69-jährige Rentnerin Jutta Feige, der 35-jährige Referent Henning Fahrenberg und die die 39-jährige Assistentin der Geschäftsleitung Sandy Kliemann gewählt.


ZEITPUNKT-MAGAZIN GRATULIERT:
DER PARTEI »DIE LINKE« IN LICHTENBERG ZU EINEM ÜBERRAGENDEN ERGEBNIS

ZEITPUNKT-MAGAZIN – »Die Linke« hat die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung in Lichtenberg gewonnen und ihre Wahlziele erreicht. Sie hat bei gestiegener Wahlbeteiligung (1300) Stimmen bei der BVV-Wahl hinzugewonnen und bleibt mit 29,8 Prozent deutlich stärkste Kraft in der BVV und im Bezirksamt. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus konnte sie fünf von sechs Wahlkreisen direkt gewinnen und ein weiteres Mandat über die Landesliste erringen.


Lichtenberg: Kiezspaziergang
mit SPD-Politikern im Kaskelkiez

<center><b>Lichtenberg: Kiezspaziergang<br>mit SPD-Politikern im Kaskelkiez
Foto: Kevin Einenkel

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Am Sonntag, den 11.09.2016 lud Ole Kreins als Direktkandidat der SPD in der Victoriastadt zusammen mit der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro und dem Senator für Stadtentwicklung Andreas Geisel zu einem Kiezspaziergang durch die Victoriastadt. Rund 30 Anwohnerinnen und Anwohner folgten der Einladung.


SPD bescheinigt Bezirksamt gute Arbeit

<center><b>SPD bescheinigt Bezirksamt gute Arbeit

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Lichtenberg hat sich in den letzten fünf Jahren unter der Führung der SPD positiv entwickelt. Das geht aus der Beantwortung der Großen Anfrage hervor, die die SPD-Fraktion an das Bezirksamt gestellt hat. Bereits zu Beginn der Wahlperiode wurden die Weichen für den kinder- und familienfreundlichen Bezirk durch den damaligen Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gestellt und dann von seiner Nachfolgerin Birgit Monteiro (SPD) fortgesetzt.


Erfolgreicher Kiezspaziergang mit Ole Kreins und Birgit Monteiro in Friedrichsfelde

<center><b>Erfolgreicher Kiezspaziergang mit Ole Kreins und Birgit Monteiro in Friedrichsfelde


ZEITPUNKT-MAGAZIN - Am 17.07.2016 luden der direkt gewählte Abgeordnete für Friedrichsfelde Ole Kreins zum Kiezspaziergang gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro ein. Treffpunkt war der U-Bahnhof Friedrichsfelde. Trotz des regnerischen Wetters war der Andrang groß: fast 30 Anwohnerinnen und Anwohner waren gekommen.


Birgit Monteiro, Ole Kreins und
Erik Gührs stellen Wahlprogramm
der SPD Lichtenberg vor

<center><b>Birgit Monteiro, Ole Kreins und<br>Erik Gührs stellen Wahlprogramm<br>der SPD Lichtenberg vor

Die Pressekonferenz auch auf YouTube verfolgen: https://youtu.be/VN1MOzsxP24

ZEITPUNKT-MAGAZIN - »Lichtenberg für Alle« - unter diesem Motto steht das Wahlprogramm der SPD für den Bezirk Lichtenberg. Bürgermeisterin Birgit Monteiro, der Kreisvorsitzende Ole Kreins (MdA) und der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs haben das Programm auf dem Kinderspielplatz Freiaplatz vorgestellt. Im Mittelpunkt des Programms steht erneut die Kinder- und Familienfreundlichkeit - für alle Generationen. So fordert die SPD mehr und bessere Kitaplätze für den Bezirk, den Erhalt aller Jugendfreizeiteinrichtungen sowie die weitere Förderung des Wohnungsbaus mit dem Bündnis für Wohnen und eine für alle Menschen erreichbare Gesundheits- und Nahversorgung.


Berlin-Lichtenberg: Zwei Neonazis als Kandidaten der AfD für die Berlin-Wahlen

<center><b>Berlin-Lichtenberg: Zwei Neonazis als Kandidaten der AfD für die Berlin-Wahlen

Von Eberhard Augenauf

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Wieder einmal hat sich bewiesen, dass die AfD die Heimat von Neonazis ist, die so in die Parlamente geschleust werden sollen. Diese Taktik der AfD ist nicht neu. Sie zieht sich durch alle Bundesländer. So wie sich auch die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag geoutet hat. Hauptsächlich sind es zwei Gründe, die AfD-Mitglieder bewogen haben, sich in die Landtage wählen zu lassen. Einmal um Ihre rassistischen Parolen zu verbreiten und zweitens um satte Diäten zu kassieren, ohne auch nur einen Finger zu rühren. Sie sind auch nur bei Sitzungen anwesend, um die Sitzungsgelder einzustreichen. Sie haben auch keine Skrupel, von dem Staat hohe Summen zu kassieren, den sie eigentlich abschaffen wollen.


Der rassistische, rechtsradikale Wahlkampf
in Berlin-Lichtenberg hat begonnen

<center><b>Der rassistische, rechtsradikale Wahlkampf<br>in Berlin-Lichtenberg hat begonnen
Am 25. Juni vor dem Lichtenberg Bahnhof/Siegfriedstraße

Die AfD zeigt vor dem Lichtenberger Bahnhof
ihre braune Gesinnung

ZEITPUNKT-MAGAZIN – Die AfD tritt gleich mit drei braunen Schmuddelkindern in Lichtenberg an: Kay Nerstheimer (Ex-DieFreiheit und angeblich der Divisions-Leader der German Defense League in Berlin), der Bärgida-Aktivist Heribert Eisenhardt (früher DieFreiheit) und der Erbrechtler Falk Rodig (auch früher DieFreiheit) als Wahlkandidaten aufgestellt.


Erfolgreiche Bilanz für Lichtenberg

<center><b>Erfolgreiche Bilanz für Lichtenberg



ZEITPUNKT-MAGAZIN - »Gesagt. Getan«: Unter diesem Titel hat die SPD-Fraktion ihre Bilanzbroschüre veröffentlicht. Die Fraktion zieht auf 26 Seiten eine positive Bilanz ihrer fünfjährigen Arbeit für den Bezirk Lichtenberg in der jetzt ablaufenden Wahlperiode. An Hand von Zahlen und Fakten wird in dieser Publikation anschaulich dargelegt, welche positiven Entwicklungen der Bezirk in den letzten fünf Jahren unter der Führung der SPD genommen hat.